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Sonntag, 20.10.2019

Keine Termine vorhanden.

Plenarsitzung

Transkript

Jürgen Barth (SPD):

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir erleben hier heute eine Generaldebatte zum Thema „Mülldeponien in Sachsen-Anhalt“. Das ist sicherlich auch gut und richtig. Die Fragen, die durch die AfD aufgeworfen worden sind, denke ich, sind auch richtig. Ich denke, die Landesregierung hat sie entsprechend im gebotenen Maße beantwortet. Viele Redner sprechen aus der Kenntnis vor Ort direkt. Daher fällt es jemandem, der aus der aus einer anderen Ecke des Landes kommt, natürlich schwer, konkret dort mitzureden.

Ich denke aber, das Problem der Mülldeponien ist ein landesweites. Auch die Deponie in Roitzsch ist sicherlich dazu da, den Müll aus dem gesamten Land mit aufzunehmen. Die Frau Ministerin und meine Vorredner haben darauf hingewiesen, dass es da Verfahren gibt, die eingehalten werden müssen. Ich gehe davon aus, dass es so ist.

Gerade die Bürgerbeteiligungen - das haben wir in den vergangenen Jahren gemerkt, wenn man solche Projekte in Angriff nimmt - sind hier insbesondere zu beachten. Wenn es jetzt hier Fehler gegeben hat, dann muss man schauen, wie man diese Fehler heilen kann.

Es ist schon darauf hingewiesen worden: Das Thema beschäftigt uns auch im Umweltausschuss. Ich denke, das ist der richtige Ort, um über dieses Thema zu diskutieren. Wie gesagt: Das war eine Generaldebatte zu dem Thema. Zu den Anfragen wurde nur am Rande Stellung bezogen. Ich möchte es Ihnen jetzt auch ersparen, dieses Thema noch mal aufzumachen.

Wie gesagt: Ich schlage vor, das Thema - es ist sowieso noch mal auf der Tagesordnung - noch einmal im Umweltausschuss eingehend zu behandeln. Wir hatten ja geplant, noch mal dort hinzufahren. Das werden wir auch mal tun, um uns direkt zu informieren. Dann müssen wir sehen, wie wir mit diesem Thema umgehen. Das wäre es von meiner Warte. - Vielen Dank.

(Beifall bei der LINKEN)