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Samstag, 14.12.2019

Keine Termine vorhanden.

Plenarsitzung

Transkript

Prof. Dr. Claudia Dalbert (Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie):

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere Imker und Imkerinnen im Land leisten mit ihren Bienenvölkern einen enorm wichtigen Beitrag zum Erhalt der Artenvielfalt. Durch die Bestäubung der Wild- und Kulturpflanzen erbringen sie einen unverzichtbaren Beitrag für die Natur und nicht zuletzt für die Landwirtschaft. Denn wir alle wissen: Kein Apfel ließe sich im Herbst ernten ohne die fleißige Arbeit der Bienen im Frühjahr. Und natürlich versorgen sie uns nicht zuletzt auch mit dem köstlichen Honig.

(Zustimmung von Sebastian Striegel, GRÜNE)

Insofern freue ich mich über die Große Anfrage der SPD, die sich auf die Entwicklung der Bienen und der Imkerei in Sachsen-Anhalt bezieht. Es handelt sich um Fragen zu den Bereichen Bestandsentwicklung der Bienen, Bienengesundheit, Bienenweidepflanzen, Einsatz von Pflanzenschutzmitteln, Öffentlichkeitsarbeit, Weiterbildung der Imker und Imkerinnen sowie Förderung der Bienenhaltung.

Diese Fragen waren bereits Gegenstand der noch umfangreicheren Großen Anfrage der SPD-Fraktion aus dem Jahr 2012 mit damals mehr als 70 Fragen. Insofern bewertet die vorliegende Anfrage und die Beantwortung insbesondere auch die Entwicklung dieses Sektors seit der Beantwortung der damaligen Großen Anfrage im Jahr 2013.

Nach der Einreichung der jetzigen Großen Anfrage der Fraktion der SPD wurde das Thema Bienen zudem in einer Kleinen Anfrage der Abg. Dorothea Frederking aufgegriffen, zu der die Antwort der Landesregierung ebenfalls in einer Drucksache vorliegt. Diese Kleine Anfrage ergänzt und vertieft die Inhalte der vorliegenden Großen Anfrage insbesondere hinsichtlich der Auswirkungen von Pflanzenschutzmitteln auf Bienen und Bienenprodukte. Insofern sollten beide Anfragen in einem fachlichen Zusammenhang betrachtet werden.

Insgesamt ist festzustellen, dass die Zahl der Imkerinnen und Imker einerseits sowie der Bienenvölker andererseits in den letzten Jahren stetig gestiegen ist. Dies spiegelt sich in erster Linie in den Zahlen wider. Nach den Zahlen der Tierseuchenkasse Sachsen-Anhalt mit Stand vom 31. Dezember 2016 sind in Sachsen-Anhalt 2 177 Imker und Imkerinnen mit insgesamt 17 641 Bienen- und Hummelvölkern tätig. Zum Vergleich: Dies entspricht einer Zunahme um 316 im Imkerverband organisierte Imker und Imkerinnen sowie um 3 449 Bienenvölker seit 2013, also seit der Veränderung der entsprechenden EU-Verordnung.

Dieser Anstieg ist nicht zuletzt auf die Landesförderung für den Bienenzuchtsektor zurückzuführen. Deren Mittel in Höhe von jährlich 176 000 € werden durch den Verband, die Imkervereine sowie durch Imker und Imkerinnen in jedem Jahr vollständig abgerufen. Von diesen Mitteln tragen die Hälfte die EU, die andere Hälfte das Land.

Im großen EU-Fördervergleich der Zeitschrift „Deutsches Bienen-Journal“, dargestellt im Heft 6/2017, wird die Förderung in Deutschland und in den einzelnen Bundesländern verglichen. Dabei wurde aufgezeigt, dass in Sachsen-Anhalt die Förderung für den einzelnen Imker mit 80 % den mit Abstand höchsten Fördersatz aller Bundesländer aufweist. Ich denke, das ist durchaus bemerkenswert, wenn man sich die Zahlen der anderen Länder ansieht, beispielsweise Sachsen mit 25 %, Thüringen mit 30 %, Brandenburg mit 50 %. Der Fördersatz in Sachsen-Anhalt liegt weit, weit darüber.

Wer den Zeitungsartikel in der „Volksstimme“ vom 20. September 2017 gelesen hat, in dem auf die Antwort der Landesregierung auf die vorliegende Große Anfrage bereits Bezug genommen wird, der konnte den Ausführungen des Kollegen Bienefeld vom Länderinstitut für Bienenkunde in Hohen Neuendorf entnehmen, dass dem Wachstum der Imkerei in Sachsen-Anhalt bei allen noch so ambitionierten Maßnahmen durch die geringe Bevölkerungsdichte eine natürliche Grenze gesetzt ist. Der Ländervergleich zeigt zudem deutlich, dass die drei Bundesländer mit der geringsten Bevölkerungsdichte, also Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen-Anhalt, auch die geringste Bienenvölkerdichte haben.

Trotzdem sind wir als Landesregierung bestrebt, die Zahl der Imker und Imkerinnen sowie der Bienenvölker in Sachsen-Anhalt stetig weiter zu erhöhen.

Ein großes Problem stellen nach wie vor die teilweise erheblichen Winterverluste, vor allem durch die Varroamilbe, dar. Es ist jedoch entgegen der Vorbemerkung der Einreicherin der Großen Anfrage nicht richtig, dass die Winterverluste ständig anstiegen. Vielmehr schwankt diese Zahl aufgrund verschiedener Ursachen über die Jahre.

Neben den verschiedenen seit Jahren laufenden Anstrengungen der Landesregierung zu deren Bekämpfung, die in der Antwort zur vorliegenden Großen Anfrage im Einzelnen dargestellt werden, gibt es zahlreiche wissenschaftliche Projekte und mechanische Anwendungsverfahren, die in den nächsten Jahren voraussichtlich Marktreife erlangen werden.

Eine große Hilfe stellt dabei das bereits erwähnte Länderinstitut für Bienenkunde in Hohen Neuendorf dar, an dem das Land Sachsen-Anhalt seit 25 Jahren beteiligt ist. Die Förderung vonseiten des Landes Sachsen-Anhalt beläuft sich auf jährlich 160 400 €, davon stammen 22 000 € von der EU.

Diese Mehr-Länder-Einrichtung wird von den Ländern Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gemeinsam unterhalten und betreibt eine anwendungsorientierte Forschung, was keinem der beteiligten Länder allein möglich wäre.

Bei den Winterverlusten spielt letztlich auch eine Rolle, wie konsequent die einzelnen Imkerinnen und Imker den Bienenstock überwachen und die Varroamilbe bekämpfen. Die Landesregierung wird auch weiterhin alle Maßnahmen unterstützen, um diese Problematik auf das geringstmögliche Maß reduzieren zu können.

Gestatten Sie mir noch zwei Anmerkungen zu Ihren Ausführungen. Sie haben den Bienenfachberater angesprochen. Das ist ja eine sehr alte Forderung, eine Forderung der Verbände.

Bei unserem Treffen im Länderinstitut für Bienenkunde in Hohen Neuendorf haben die beteiligten Länder auch über diese Forderung gesprochen. Wir sind gemeinsam zu der Einschätzung gekommen, dass wir es wichtiger finden, dass das Länderinstitut seine Ausbildungs- und Beratungsangebote verstärkt, indem sozusagen die neuesten Erkenntnisse aus erster Hand an die Imkerinnen und Imker vermittelt werden. Das war die letzte Debatte zu diesem Bienenfachberater. Selbstverständlich können wir diese Debatte fortführen. Ich wollte das hier nur ergänzen.

Was die Blühstreifen betrifft - letzte Anmerkung, weil auch Sie das erwähnt haben -, so ist das etwas, was uns gemeinsam umtreibt, nämlich dass unsere Insekten - das betrifft nicht nur die Bienen - Nahrung finden. Wir sprechen ja immer vom drohenden stummen Frühling, weil Vögel deshalb aussterben, weil sie keine Nahrung, eben keine Insekten, mehr finden. Das werten wir gerade aus. So wie es aussieht, haben wir im letzten Jahr eine Zunahme von Blühstreifen von mehr als 100 %. Das zeigt, dass wir hierbei, glaube ich, auch auf einem guten Weg sind, den wir sicherlich gemeinsam weitergehen werden.

Zum Schluss bleibt mir nur übrig, mich bei den Imkern und Imkerinnen für ihren unermüdlichen Einsatz für die Bienen, die Imkerei, zu bedanken. Sie leisten einen enormen Beitrag für die Artenvielfalt. Deshalb gebührt ihnen allen unser herzlicher Dank. - Herzlichen Dank.

(Beifall bei den GRÜNEN - Zustimmung bei der CDU)