Cookies helfen uns bei der Weiterentwicklung und Bereitstellung der Webseite. Durch die Bestätigung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Cookies gesetzt werden.

Samstag, 24.08.2019

Keine Termine vorhanden.

Plenarsitzung

Transkript

Eröffnung



Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir wollen mit unserer Sitzung beginnen. Nehmen Sie bitte Ihre Plätze ein.

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich denke, das ist die erste Sitzung, in der wir nicht unbedingt gleich die Glocke einsetzen mussten. Sehen Sie, es geht auch ohne. Vielen Dank dafür.

(Zustimmung von Sebastian Striegel, GRÜNE, und von André Poggenburg, AfD)

Hiermit eröffne ich die 34. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt der siebenten Wahlperiode. Ich begrüße alle Anwesenden recht herzlich.

Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses fest.

Sehr geehrte Damen und Herren! Wir setzen nunmehr die 16. Sitzungsperiode fort. Wir beginnen die heutige Beratung mit dem Tagesordnungspunkt 6: Wahlen zum Landesverfassungsgericht.

Für heute sind ganztägig Staats- und Kulturminister Herr Robra sowie Ministerin Frau Prof. Dr. Dalbert entschuldigt.

Ich möchte daran erinnern, dass gegen 12:45 Uhr ein Empfang aus Anlass der Wahl zum Landesverfassungsgericht für geladene Gäste im Kloster „Unser Lieben Frauen“ stattfinden wird.

Gleich nach der Mittagspause ist dann die Vereidigung der gewählten Kandidaten vorgesehen.

Bevor wir in die Tagesordnung einsteigen, möchte ich zu diesem Tagesordnungspunkt noch Damen und Herren Richter des Landesverfassungsgerichts sowie die Kandidaten für den heute zu wählenden Präsidenten des Landesverfassungsgerichts, Herrn Dr. Franzkowiak bzw. für das zu wählende Mitglied des Landesverfassungsgerichts Frau Dr. Afra Waterkamp recht herzlich begrüßen.

(Beifall im ganzen Hause)

Den ehemaligen Präsidenten des Landesverfassungsgerichts können wir heute leider nicht begrüßen. Er hatte seine Anwesenheit angekündigt, musste aber aus gesundheitlichen Gründen gestern kurzfristig absagen. Sie haben schon Beifall gespendet und gemerkt, dass die Damen und Herren dort oben auf der Nordtribüne Platz genommen haben.