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Montag, 17.06.2019

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17:00 Uhr Datum: 17.06.2019

Teilnahme von Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch an der Galaveranstaltung "Kulinarisches Sachsen-Anhalt 2019" - Verleihung des "Kulinarischen Sterns 2019"

39104 Magdeburg, Hegelstraße 42, Palais am Fürstenwall

Plenarsitzung

Transkript

Bevor ich zum nächsten Tagesordnungspunkt komme, hat der Abg. Herr Farle darum gebeten, eine persönliche Erklärung abgeben zu können. Laut § 67 hat der Abgeordnete das Recht dazu, hier eine persönliche Erklärung abzugeben. Sie haben das Wort, Herr Farle.


Robert Farle (AfD):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben heute ein Riesenprogramm, ich möchte mich also sehr kurz fassen. Ich finde die Tatsache, dass Herr Erben politische Argumentation durch persönliche Diffamierung ersetzt, nicht in Ordnung.

(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Halten Sie sich künftig selber dran!)

Ich fordere ihn auf, in Zukunft solche Sprüche gegen unseren Fraktionsvorsitzenden, warum er da unten hinstarrt, wenn er sich auf das Mikrofon konzentriert, zu unterlassen. Und ich fordere ihn auf, es erst recht zu unterlassen, Abgeordnete der AfD, wie zum Beispiel mich, bei einer über 25 Jahre zurückliegenden Tätigkeit als Kommunalparlamentarier, der niemals ein Extremist gewesen ist, der jede Form der politischen Gewalt gegen andersdenkende Menschen und gegen Sachen anderer Menschen ablehnt, der also ein Demokrat ist,

(Katrin Budde, SPD: Oh!)

in die Nähe von irgendwelchen Extremisten zu rücken.

(Zuruf von Rüdiger Erben, SPD)

Das weise ich mit Entschiedenheit zurück.

(Beifall bei der AfD - Zuruf von Katrin Budde, SPD)


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Wir nehmen die Erklärung so zur Kenntnis. Allerdings muss ich einschränkend sagen: Diese gilt dann nur für Sie persönlich und nicht für andere Abgeordnete.