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Donnerstag, 22.08.2019

3 Termine gefunden

ICS Export
09:30 Uhr Datum: 22.08.2019

17. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

4. Sitzung
Magdeburg, Landtagsgebäude, Domplatz 6  9

u17004e7.pdf (PDF, 454 KByte)


14:00 Uhr Datum: 22.08.2019

Ältestenratssitzung

Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

19:00 Uhr Datum: 22.08.2019

Landkreisversammlung 2019 des Landkreistages Sachsen-Anhalt

Grußwort der Landtagspräsidentin anlässlich der Landkreisversammlung 2019
Luther-Hotel Wittenberg, Neustraße 7 - 10, 06886 Lutherstadt-Wittenberg

Plenarsitzung

Transkript

Tagesordnungspunkt 26

Beratung

Bestimmung des entsendungsberechtigten Verbandes in den Fernsehrat des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF)

Antrag Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/1759



Auch hier ist vereinbart worden, keine Debatte zu führen. Der Abg. Herr Hövelmann wird der Einbringer sein. Sie haben das Wort.


Holger Hövelmann (SPD):

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Ich stelle zunächst fest, dass das der erste Tagesordnungspunkt am heutigen Tag ist, bei dem das Parlament tatsächlich eine Entscheidung trifft, die Auswirkungen auf die Zukunft des Landes Sachsen-Anhalt hat.

(Heiterkeit)

- Nein, bei aller Ernsthaftigkeit. - Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Die Zusammensetzung des ZDF-Fernsehrates ist im ZDF-Staatsvertrag klar geregelt. Unter den Mitgliedern sind auch 16 Vertreter aus den Bundesländern, die verschiedene gesellschaftliche Bereiche vertreten.

Für Sachsen-Anhalt kommt die Organisation, die einen Vertreter entsenden kann, aus dem Bereich Heimat und Brauchtum. Uns lagen anfangs drei Bewerbungen vor: vom Museumsverband, vom Landesheimatbund und vom Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie Sachsen-Anhalt.

Formal hat das Landesamt nicht alle Voraussetzungen erfüllt, sodass noch zwei Bewerber übrig blieben. Diese haben sich im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien vorgestellt.

Wir schlagen heute vor, den Museumsverband Sachsen-Anhalt als entsendungsberechtigten Verband zu bestimmen.

Der Museumsverband vertritt mehr als 230 Museen in Sachsen-Anhalt. Er ist breit aufgestellt. Er repräsentiert alle Regionen des Landes Sachsen-Anhalt und damit das gesamte Land in besonderer Weise im Bereich Heimat und Brauchtum.

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Vorlage dieses Vorschlags hat lange, um ehrlich zu sein, zu lange gedauert. Deshalb ist es umso wichtiger, dass wir heute eine Entscheidung treffen.

Ich bitte um Zustimmung zu unserem Antrag. - Herzlichen Dank.

(Zustimmung bei der SPD und von Markus Kurze, CDU)