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Sonntag, 07.06.2020

Keine Termine vorhanden.

Plenarsitzung

Transkript

Vizepräsident Wulf Gallert:

Es gibt keine Anfragen an die Berichterstatterin. Demzufolge können wir jetzt zum Abstimmungsverfahren kommen.

Grundlage des Abstimmungsverfahrens ist die Drs. 7/1756. Das ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration. Damit liegt uns eine Beschlussempfehlung für das Gesetz über die Krebsregistrierung im Land Sachsen-Anhalt (Krebsregistergesetz - KRG LSA) vor.

Erhebt sich dagegen Widerspruch, dass ich über diese Vorlage insgesamt abstimmen lasse? - Dem ist nicht so. Dann stelle ich diese Vorlage in der Drs. 7/1756 nunmehr zur Abstimmung.

Wer dafür ist, den bitte ich um sein Kartenzeichen. - Das sind offensichtlich alle Fraktionen des Hauses. Gibt es Gegenstimmen? Gibt es Stimmenthaltungen? - Beides ist nicht der Fall. Damit ist diese Beschlussempfehlung einstimmig angenommen worden und der Tagesordnungspunkt 9 ist beendet.