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Dienstag, 18.06.2019

3 Termine gefunden

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10:25 Uhr Datum: 18.06.2019

Landtagspräsidentin Brakebusch hält Grußwort zur Fachtagung des Netzwerkes gegen Kinderarmut Sachsen-Anhalt "Baustelle Kinderarmut - IdeenREICH gegen KinderARMUT"

39104 Magdeburg, Alter Markt 6, Rathaus Magdeburg

13:00 Uhr Datum: 18.06.2019

Empfang der Landessieger Jugend forscht

39104 Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

18:00 Uhr Datum: 18.06.2019

Ökumenischer Jahresempfang der Kirchen in Sachsen-Anhalt 2019

Grußwort durch Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch
39104 Magdeburg, Domplatz, Remter und Kreuzgang des Domes zu Magdeburg

Plenarsitzung

Transkript

André Poggenburg (AfD):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Wir hören die Ausführungen des Abg. Striegel oder überhaupt auch der beiden linksradikalen Fraktionen ja seit über einem Jahr. Es wird versucht, die AfD-Fraktion oder die AfD als Partei über das Zuweisen irgendwelcher Kommentare auf ihren Facebook-Seiten irgendwie anzugreifen. Das ist langsam langweilig.

Eines muss doch ganz klar sein: Die Kommentare haben Leute gemacht, über die wir keine Handlungsvollmacht haben, über die wir keine Kontrolle haben. Und ob bzw. wie viel Anteil von Ihren Antifa-Freunden vermutlich dabei ist, das weiß ich auch nicht. Das der AfD in die Schuhe zu schieben, ist peinlich.

Sie haben es ja gerade gesehen. Sie kommen damit, Ihre Kommentare zu löschen, ja selbst nicht klar. Bevor Sie anfangen, im Internet Hasspredigten löschen zu wollen, sollten Sie vor Ihrer eigenen Haustür anfangen. Wir sollten diese Hasspredigten, die Sie gerade gebracht haben, hier im Plenum endlich mal beenden. Dann können wir ins Internet schauen, Herr Striegel.

(Beifall bei der AfD)

Und Folgendes - Sie haben vorhin ja mehrere Zitate gebracht -: Sie haben nicht gesagt, was Sie meiner Person zuordnen. Sie haben nur gesagt, sie ordnen auch meiner Person etwas zu. Ich kann davon nur eines mir persönlich zuordnen. Das war die Formulierung „Deutschland den Deutschen!“.

Ganz ehrlich: Dazu stehe ich; denn ich frage mich: Wem sonst außer den Deutschen, den Leuten, die hier seit Jahren und Generationen verwurzelt sind, soll denn dieses Land gehören? Herr Striegel, wem sonst soll ein Land gehören? Wem soll Frankreich gehören, wenn nicht den Franzosen? Wem soll die Türkei gehören, wenn nicht den Türken? Also, es ist eine ganz eigenartige Diskussion, die hier aufkommt.

Ich will hier noch einmal sagen: Bleiben Sie bitte sachlich. Bei der Formulierung, die Sie hier vorhin gebracht haben, zu sagen: Ja, das betrifft auch den Herrn Poggenburg, ist unsachlich. Dann sagen Sie mir bitte ganz genau, was Sie mir zuordnen. Dann kann ich darauf antworten. Alles andere ist nur billigste Polemik. - Danke.

(Beifall bei den GRÜNEN)


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Herr Striegel, bitte.


Sebastian Striegel (GRÜNE):

Herr Poggenburg! Frau Präsidentin! Fürs Protokoll möchte ich festhalten lassen, dass sich unter dem besagten Beitrag vom 23. März ein solcher Kommentar offensichtlich schon seit längerer Zeit nicht mehr befindet, er gelöscht worden ist. Herr Büttner arbeitet offenbar mit einem Screenshot von dem damaligen Tag. Er hat nicht die aktuelle Version der Seite. Insofern möchte ich es fürs Protokoll festgehalten wissen: Ich komme meinen Löschpflichten entsprechend nach. - Herzlichen Dank.

(Zuruf von der AfD: Nach Aufforderung!)