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Donnerstag, 27.06.2019

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Plenarsitzung

Transkript

Tagesordnungspunkt 40

Beratung

Wahl eines Schriftführers gemäß § 7 Abs. 1 Satz 1 der Geschäftsordnung des Landtages (GO.LT)

Wahlvorschlag Fraktion AfD - Drs. 7/1553



Nachdem das Amt des Schriftführers vom Abg. Herrn Backhaus mit seinem Austritt aus der Fraktion der AfD beendet wurde, haben wir über den Wahlvorschlag der AfD-Fraktion zu befinden, nunmehr den Abg. Herrn Gehlmann in das Amt des Schriftführers zu berufen. Ich gehe davon aus, dass wir entsprechend der bisherigen Übung die Wahl gemäß § 77 Abs. 1 unserer Geschäftsordnung durch Handzeichen vollziehen können. Widerspricht jemand im Hohen Hause? - Das sehe ich nicht. Dann kommen wir somit zum Abstimmungsverfahren. Wer dem Wahlvorschlag in der Drs. 7/1553 zustimmt, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das sind die AfD-Fraktion und die Koalitionsfraktionen. Wer stimmt dagegen? - Niemand. Wer enthält sich der Stimme? - Die Fraktion DIE LINKE und ein Mitglied der SPD-Fraktion enthalten sich der Stimme. - Danke. Damit ist der Tagesordnungspunkt 40 erledigt und Herr Gehlmann ist offiziell in sein Amt berufen worden.