Cookies helfen uns bei der Weiterentwicklung und Bereitstellung der Webseite. Durch die Bestätigung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Cookies gesetzt werden.

Freitag, 20.09.2019

Keine Termine vorhanden.

Plenarsitzung

Transkript

Tagesordnungspunkt 40

Beratung

Wahl eines Schriftführers gemäß § 7 Abs. 1 Satz 1 der Geschäftsordnung des Landtages (GO.LT)

Wahlvorschlag Fraktion AfD - Drs. 7/1553



Nachdem das Amt des Schriftführers vom Abg. Herrn Backhaus mit seinem Austritt aus der Fraktion der AfD beendet wurde, haben wir über den Wahlvorschlag der AfD-Fraktion zu befinden, nunmehr den Abg. Herrn Gehlmann in das Amt des Schriftführers zu berufen. Ich gehe davon aus, dass wir entsprechend der bisherigen Übung die Wahl gemäß § 77 Abs. 1 unserer Geschäftsordnung durch Handzeichen vollziehen können. Widerspricht jemand im Hohen Hause? - Das sehe ich nicht. Dann kommen wir somit zum Abstimmungsverfahren. Wer dem Wahlvorschlag in der Drs. 7/1553 zustimmt, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das sind die AfD-Fraktion und die Koalitionsfraktionen. Wer stimmt dagegen? - Niemand. Wer enthält sich der Stimme? - Die Fraktion DIE LINKE und ein Mitglied der SPD-Fraktion enthalten sich der Stimme. - Danke. Damit ist der Tagesordnungspunkt 40 erledigt und Herr Gehlmann ist offiziell in sein Amt berufen worden.