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Sonntag, 18.08.2019

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16:00 Uhr Datum: 18.08.2019

Verabschiedung von Herrn Prof. Heribert Beissel

Teilnahme an der Verabschiedung auf Einladung des Landesmusikrates in Vertretung durch Herrn Vizepräsident Wulf Gallert
Händel-Halle, Salzgrafenplatz 1, 06108 Halle


Plenarsitzung

Transkript

Frage 4
Prüfung und Anerkennung der Schulzeugnisse von Geflüchteten im Land Sachsen-Anhalt


Herr Abg. Sebastian Stiegel von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt diese Frage. Bitte, Herr Striegel.


Sebastian Striegel (GRÜNE):

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Von den Betroffenen ist an mich herangetragen worden, dass im Land Sachsen-Anhalt die Prüfung und Anerkennung der Schulzeugnisse von Geflüchteten grundsätzlich an die Zentralstelle für ausländisches Bildungswesen in Bonn verschickt werden. Damit sind deutliche Verzögerungen der Bearbeitung im Vergleich zu jenen Bundesländern verbunden, die Anerkennungsverfahren grundsätzlich selbst durchführen. Das Vorgehen hat damit Folgen für die Betroffenen, indem sie beispielsweise eine Ausbildungsstelle nicht sofort annehmen können, da eine Prüfung und eine Anerkennung durch die genannte Stelle in Bonn bis zu vier Monate und mehr in Anspruch nehmen können.

Ich frage die Landesregierung:

1.    Werden die Prüfung und Anerkennung der Schulzeugnisse von Geflüchteten in Sachsen-Anhalt grundsätzlich an die Zentralstelle für ausländisches Bildungswesen in Bonn geschickt, wenn ja, warum?

2.    Sind seitens der Landesregierung Bemühungen oder Maßnahmen geplant, die Prüfung und Anerkennung der Schulzeugnisse von Geflüchteten zunächst in Sachsen-Anhalt vorzunehmen, um den Prozess der Anerkennung zu beschleunigen, wie dies zum Beispiel der Freistaat Sachsen praktiziert?


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Vielen Dank. - Die Antwort der Landesregierung erfolgt durch den Minister für Bildung Marco Tullner. Bitte.


Marco Tullner (Minister für Bildung):

Frau Präsidentin, ich entschuldige mich; ich dachte, ich wäre schon dran gewesen. Deswegen hatte ich so gerufen.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich beantworte die Frage des Herrn Abg. Sebastian Striegel namens der Landesregierung wie folgt.

Zu 1. Die Prüfung und Anerkennung von Zeugnissen von Geflüchteten liegt in der Zuständigkeit des Landesschulamtes. Eingehende Anträge werden in den jeweils zuständigen Referaten auf Vollständigkeit geprüft und die Anerkennungskriterien mit der Datenbank Anabin der Zentralstelle für ausländisches Bildungswesen in Bonn abgeglichen. Sind die Unterlagen vollständig und die Kriterien erfüllt, stellt die Behörde die Gleichstellung dieser Zeugnisse aus.

Aufgrund des erhöhten Vorgangsaufkommens im letzten und auch in diesem Jahr über den Normalbetrieb hinaus, insbesondere im Sekundarbereich I, mussten die innerbehördlichen Prüfungen auf die Einbindung der KMK-Behörde ZAB Bonn ausgedehnt werden, insbesondere auch dann, wenn unklare Fälle betroffen waren.

Allein für den Bereich der Sekundarschulabschlüsse Sek I haben wir 147 Anträge im Jahr 2016 registriert. Diese Zahl haben wir in 2017 bereits im Juni erreicht. Wir rechnen bis zum Jahresende mit 300 bis 400 Anträgen.

Zu 2. Es wird weiterhin das Ziel verfolgt, die höchstmögliche Anzahl an Vorgängen in der Zuständigkeit der Behörde selbst zu prüfen, also in unserer, da auf die Dauer der Bearbeitung der ZAB zur fachlichen Bewertung der vorgelegten Unterlagen kein Einfluss genommen werden kann; die ZAB ist auch überlastet. Soweit meine Antwort.


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Vielen Dank, Herr Minister Tullner. Es gibt eine Nachfrage von Herrn Striegel. - Sie haben das Wort, Herr Striegel.


Sebastian Striegel (GRÜNE):

Vielen Dank für die Information, Herr Minister. Können Sie mir erstens sagen, wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Sachsen-Anhalt diese Arbeit ausführen? Und halten Sie es zweitens für notwendig, wenn denn jetzt und vermutlich auch absehbar für die nächsten Jahre eine relativ hohe Anzahl an solchen Anerkennungsverfahren geführt werden müssen, dass dann auch eine Aufstockung notwendig ist? Denn wir sind uns vermutlich in dem Ziel einig, dass Integration in Sachsen-Anhalt insbesondere auch die Anerkennung ausländischer Abschlüsse braucht, damit sie gelingen kann.


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Herr Minister, bitte.


Marco Tullner (Minister für Bildung):

Die Anzahl der Kolleginnen, die in diesem Bereich arbeiten, würde ich gern nachreichen. Das weiß ich nicht auswendig.

Natürlich müssen wir, wenn sich dieser Bedarf in den nächsten Jahren weiter abbildet, gegensteuern und Prioritäten setzen, damit keine zusätzlichen Staus entstehen. Wir werden auch mit den sächsischen Kollegen in Gespräche eintreten. Wenn die Erfahrungen dort sehr viel besser sind, dann werden wir überlegen, ob wir Mechanismen übernehmen.

Im Moment geht es darum, möglichst viele Fälle vor Ort zu klären, aber in den Fällen, in denen es kompliziert ist, überlassen wir es der ZAB Bonn. Die entsprechenden Angaben zum Personal liefere ich nach.