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Donnerstag, 20.06.2019

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Plenarsitzung

Transkript

Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Vielen Dank, Herr Krause. - Bevor wir in das Abstimmungsverfahren eintreten, habe ich die ehrenvolle Aufgabe, Schülerinnen und Schüler des Berufsschulzentrums von Parseval aus Bitterfeld-Wolfen recht herzlich hier bei uns im Plenum begrüßen zu dürfen. - Herzlich willkommen!

(Beifall im ganzen Hause)

Wir steigen nun in das Abstimmungsverfahren zur Drs. 7/1539 ein. Wir stimmen über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Petitionen ab.

Der Ausschuss für Petitionen empfiehlt, die in den Anlagen 1 bis 14 aufgeführten Petitionen mit Bescheid an die Petenten für erledigt zu erklären. Wer damit einverstanden ist, den bitte ich um sein Kartenzeichen. - Alle Fraktionen stimmen dem zu. Wer stimmt dagegen? - Stimmenthaltungen? - Eine Stimmenthaltung bei der AfD. Bei einer Stimmenthaltung ist der Beschlussempfehlung zugestimmt worden. Somit sind die aufgeführten Petitionen erledigt. Die Anlagen 15 und 16 nimmt der Landtag hiermit zur Kenntnis. Damit ist der Tagesordnungspunkt 25 erledigt.