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Freitag, 20.09.2019

Keine Termine vorhanden.

Plenarsitzung

Transkript

Ulrich Thomas (CDU):

Frau Präsidentin! In der gebotenen Kürze möchte ich darauf eingehen, obwohl ich die Diskussion um zukünftige Technologien sehr spannend finde. Einige im Haus wissen noch nicht, was dabei kommt, und einige im Haus sagen - zu Recht, wie ich finde -, wir sollten die Technologien, die wir haben, einfach besser machen. Wir müssen aufpassen - das zeigt auch die Energiewende -, dass wir bestimmte Wirtschaftszweige nicht an den Rand des Existenzdaseins drängen und die Belastungen so hoch werden, dass wir letztlich darunter leiden, dass wir selbst auferlegte Dinge nicht erfüllen können.

Mit Blick auf DIE LINKE. Ich bin weit davon entfernt, festzustellen, wer die Urheberrechte bei diesem AdBlue-Antrag hat, ob Sie es sind oder die CDU-Fraktion. Wenn Sie mich fragen, hat diese die CDU-Fraktion. Eines weiß ich sicher: Sie haben sie nicht.

Insofern möchte ich auch Ihren Trittbrettfahrer-Antrag kommentieren, den Sie in der Eile der Zeit wahrscheinlich schreiben mussten.

(Zustimmung von Hannes Loth, AfD)

Im Kern, meine Damen und Herren, wollen wir das Gleiche. Wir wollen den Betrug beenden. Wir wollen einen fairen Wettbewerb, und wir wollen die Umwelt besser schützen, indem diese Technologie zur Anwendung kommt. Deswegen finde ich es gerade bei der LINKEN zu kurz gegriffen, die sich nur auf den Umweltschutz bezieht. Das ist nicht das Ansinnen, das wir verfolgen. Wir wollen das etwas weiter fassen. Deswegen möchte ich darum bitten, dass wir dem Ursprungsantrag zustimmen. Denn der Antrag der LINKEN ist entbehrlich und nicht notwendig. - Vielen Dank.

(Zustimmung von André Poggenburg, AfD)