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Dienstag, 18.06.2019

3 Termine gefunden

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10:25 Uhr Datum: 18.06.2019

Landtagspräsidentin Brakebusch hält Grußwort zur Fachtagung des Netzwerkes gegen Kinderarmut Sachsen-Anhalt "Baustelle Kinderarmut - IdeenREICH gegen KinderARMUT"

39104 Magdeburg, Alter Markt 6, Rathaus Magdeburg

13:00 Uhr Datum: 18.06.2019

Empfang der Landessieger Jugend forscht

39104 Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

18:00 Uhr Datum: 18.06.2019

Ökumenischer Jahresempfang der Kirchen in Sachsen-Anhalt 2019

Grußwort durch Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch
39104 Magdeburg, Domplatz, Remter und Kreuzgang des Domes zu Magdeburg

Plenarsitzung

Transkript

Präsidentin Gabriele Brakebusch: Hiermit eröffne ich die 29. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt.(Unruhe)- Ich bitte um etwas mehr Ruhe, damit wir pünktlich beginnen können. Wir haben heute einen langen Tag vor uns.(Unruhe)- Ich bin schon erstaunt, das muss ich sagen, dass hier im Saal, wenn wir die Sitzung eröffnen, keine Ruhe ist. Ich möchte Sie bitten, zukünftig doch etwas mehr darauf zu achten - ich habe inzwischen schon ein paar Minuten zugegeben -, dass Sie pünktlich hier erscheinen, sodass wir dann auch vernünftig beginnen können. Zum Abend hin sind Sie nämlich auch alle der Meinung, wir müssen dann pünktlich Feierabend machen, zumal wir heute auch unser Sommerfest haben. Deswegen denke ich, etwas mehr Disziplin wäre gut.(Zustimmung bei der AfD, bei der LINKEN und bei den GRÜNEN)Sehr geehrte Damen und Herren! Ich beginne noch einmal. Ich eröffne hiermit die 29. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt der siebenten Wahlperiode. Dazu begrüße ich Sie alle auf das Herzlichste. Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses fest. Bevor ich beginne, möchte ich mitteilen: Mir liegt ein Antrag des Abg. Herrn Gebhardt auf Abgabe einer Erklärung außerhalb der Tagesordnung nach § 68 der Geschäftsordnung vor. Hierzu möchte ich sagen: Ich werde dieses Anliegen zulassen, aber erst kurz vor der Mittagspause. Wir werden jetzt erst einmal beginnen. Die Fraktionsvorsitzenden haben natürlich jederzeit das Recht zu reden, aber bei Abgeordneten halte ich es doch für angebracht, das auf die Zeit vor der Mittagspause zu verlegen. Noch etwas Organisatorisches. Ich schlage vor, heute nicht eine Stunde Mittagspause zu machen, sondern eine Stunde und 15 Minuten.(Markus Kurze, CDU: Was?)Wir haben - das haben Sie gestern bemerkt - einen technischen Defekt an der Anlage. Die Fachfirma braucht auf jeden Fall etwas länger als eine Stunde. Deswegen bitte ich um Ihr Verständnis dafür, dass wir heute eine Mittagspause von einer Stunde und 15 Minuten machen. Ich hoffe, das ist in Ihrem Sinne. - Ich sehe keinen Widerspruch dagegen. Vielen Dank für das Verständnis. Sehr geehrte Damen und Herren! Wir setzen nunmehr die 14. Sitzungsperiode fort. Wir beginnen die heutige Beratung mit dem sogenannten Prioritätenblock, den Tagesordnungspunkten 4, 5, 6, 7 und 8. Ich erinnere daran, dass sich für heute Ministerpräsident Herr Dr. Reiner Haseloff ab 14:30 Uhr sowie Ministerin Frau Grimm-Benne und Ministerin Frau Keding ganztägig entschuldigt haben.Wir steigen somit in die Beratung ein.