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Donnerstag, 20.06.2019

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Plenarsitzung

Transkript

Frank Scheurell (CDU):

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte noch    

(Stefan Gebhardt, DIE LINKE: Ach nee!)

- Also, Ihre Begeisterung, sehr geehrter Herr Kollege, müssen Sie doch nicht so zum Ausdruck bringen.

(Hendrik Lange, DIE LINKE: Es galt nicht Ihnen, Herr Scheurell!)

- Bitte.

(Hendrik Lange, DIE LINKE: Es galt nicht Ihnen!)

Ich möchte noch einmal deutlich herausstellen, dass es sich bei den Änderungen im Wesentlichen um rechtstechnische Anpassungen an die bundesgesetzlichen Normen des Raumordnungsgesetzes handelt.

Hinsichtlich der Änderung zum Repowering in § 4 des Landesentwicklungsgesetzes handelt es sich um die gesetzliche Manifestierung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Regelung. In Ausnahmefällen darf von außerhalb eines Vorrang- und Eignungsgebietes in ein Vorrang- und Eignungsgebiet 1 : 1 repowert werden. Die Regel bleibt jedoch weiterhin 2 : 1.

Hinsichtlich der noch offenen Fragen zu dem Gesetzentwurf freue ich mich auf den Austausch im Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr.

Da es eine interministerielle Arbeitsgruppe gibt, gehen doch all die guten Ideen, die sich sowohl dem Artenschutz, sehr geehrte Frau Eisenreich, als auch den Interessen der Umwelt und des Umweltschutzes widmen, in diese Würdigung mit ein. Ich meine, es würde ausreichen, wenn wir es allein im Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr beraten.

Es ist doch unbenommen, dass alle Kollegen eingeladen sind, sich in unserem Ausschuss mit zu Wort zu melden; denn über das Landesentwicklungsgesetz wurde damals nicht nur federführend in unserem Ausschuss, sondern darüber wurde allein in unserem Ausschuss beraten. - Danke.

(Hendrik Lange, DIE LINKE: Das war damals schon falsch!)

- Damals war eine gute Zeit, sehr geehrter Herr Lange. Wir sind konservativ und wollen auf Gutes und Geübtes nur wieder verweisen und zurückkommen. - Danke.

(Zustimmung bei der CDU)