Cookies helfen uns bei der Weiterentwicklung und Bereitstellung der Webseite. Durch die Bestätigung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Cookies gesetzt werden.

Dienstag, 18.06.2019

3 Termine gefunden

ICS Export
10:25 Uhr Datum: 18.06.2019

Landtagspräsidentin Brakebusch hält Grußwort zur Fachtagung des Netzwerkes gegen Kinderarmut Sachsen-Anhalt "Baustelle Kinderarmut - IdeenREICH gegen KinderARMUT"

39104 Magdeburg, Alter Markt 6, Rathaus Magdeburg

13:00 Uhr Datum: 18.06.2019

Empfang der Landessieger Jugend forscht

39104 Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

18:00 Uhr Datum: 18.06.2019

Ökumenischer Jahresempfang der Kirchen in Sachsen-Anhalt 2019

Grußwort durch Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch
39104 Magdeburg, Domplatz, Remter und Kreuzgang des Domes zu Magdeburg

Plenarsitzung

Transkript

Andreas Mrosek (AfD):

Danke schön. - Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Das am 1. Juli 2015 in Kraft getretene Landesentwicklungsgesetz, welches am 23. April 2015 verabschiedet wurde, soll nunmehr präzisiert werden. Es sollen die bundesgesetzlichen Regelungen des Raumordnungsgesetzes angepasst werden - ein Schritt, der bereits überfällig ist.

In der Tat ist es so, dass dem Wildwuchs von Windkraftanlagen nur dann Einhalt geboten werden kann, wenn Genehmigungs- und Raumordnungsbehörden entsprechende gesetzliche Befugnisse haben. Eine alte Windkraftanlage außerhalb eines Vorranggebietes kann nur innerhalb eines Vorranggebietes im Verhältnis 1 : 1 repowert werden. Das würde in der Regel zutreffen bei Eignern einer Windkraftanlage. Ansonsten gilt der Grundsatz des Repowerings im Verhältnis 2 : 1.

Die AfD kann das unterstützen. Ein Repowering im Verhältnis von 3 : 1 oder von 4 : 1 wäre besser. Aber darüber können wir im Ausschuss LEV diskutieren. Wir möchten diesen Gesetzentwurf deshalb im Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr weiterhin beraten. - Ich danke für die Aufmerksamkeit.

(Zustimmung bei der AfD)