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Mittwoch, 26.06.2019

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Plenarsitzung

Transkript

Cornelia Lüddemann (GRÜNE):

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Bei dem Krebsregistergesetz handelt es sich ausdrücklich um ein Gesetz zum Wohl von Patientinnen und Patienten. Ich verspreche mir davon deutliche Verbesserungen in der onkologischen Behandlung. Dieser umfassende Datensatz, den wir nun bundesweit erhalten werden, wird die Forschung sicherlich zu nutzen wissen; je früher, desto besser.

Ich hätte mir zwar an der einen oder anderen Stelle - das will ich hier wiederholen - bessere datenschutzrechtliche Regelungen vorstellen können. Etwa die Streichung des Widerspruchsrechts gegenüber der epidemiologischen Krebsregistrierung im Gemeinsamen Krebsregister halte ich für unverhältnismäßig. Aber, ich denke, im Grundsatz haben wir ein Gesetz, dem man guten Gewissens zustimmen kann.

(Zustimmung von Sebastian Striegel, GRÜNE)

Gerade die Verlängerung der Meldefristen im Vergleich zu dem ursprünglichen Entwurf ist eine absolut sinnvolle Sache. Hierbei geht Gründlichkeit vor Schnelligkeit. Niemandem ist geholfen, wenn die Daten unvollständig oder fehlerhaft vorliegen. Das sollte wirklich voll umfänglich sein, damit auch im Sinne von Patientinnen und Patienten tatsächlich Verbesserungen erreicht werden können. Es geht nicht darum, wann der Datensatz eingepflegt wird, sondern darum, dass er umfänglich zur Verfügung steht, um daraus Schlussfolgerungen für weitere Behandlungen ziehen zu können.

Mir bleibt eigentlich nur noch, der Ärztekammer viel Erfolg zu wünschen. Es war ein weiter Weg, aber ich finde, wir sind an einem guten Ende angekommen. Dass das Ministerium die Fachaufsicht über das Krebsregister wahrnimmt, ist, glaube ich, kein Hindernis für die weitere Arbeit.

Ich denke, wir werden uns zu gegebener Zeit im Ausschuss berichten lassen, wie die Zusammenarbeit verläuft und wie die ersten Ergebnisse sind. Darauf freue ich mich. - Vielen Dank.

(Zustimmung bei den GRÜNEN)