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Freitag, 20.09.2019

Keine Termine vorhanden.

Plenarsitzung

Transkript

Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen (SPD):

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich kann Herrn Staatsminister Robra nur beipflichten. Die Bilanz im Bereich der Kultur ist sehr erfolgreich. Ich glaube, darauf können wir als Land auch stolz sein. Ich finde, es ist in den letzten Jahren tatsächlich gelungen, ein Stück weit umzusteuern. Wir haben eben nicht nur die großen Jubiläen wie Luther und das Reformationsjubiläum bzw. das Bauhausjubiläum im Jahr 2019 in den Blick genommen, sondern wir haben uns auch mit vielen kleinen und vielfältigen Institutionen beschäftigt.

Wir haben beispielsweise auch mehr Geld zur Verfügung gestellt, damit Projekte im Bereich der Soziokultur vor Ort in den Kommunen stattfinden können. Deshalb sage ich, wir haben eine sehr vielfältige Kultur. Es sind Künstlerinnen und Künstler, die in vielen kulturell tätigen Vereinen und Verbänden und viele auch im Ehrenamt tätig sind, die das Erscheinungsbild unseres Landes prägen und die uns alle, meine sehr geehrte Damen und Herren, reich machen.

Einige dieser Vereinen und Verbänden werden institutionell gefördert. Das sind der Landesheimatbund, der Friedrich-Bödecker-Kreis, der Museumsverband, das Landeszentrum Spiel und Theater, der Landesverband Musikschulen, die Landesvereinigung kulturelle Kinder- und Jugendbildung, das Gleim-Haus, der Landesmusikrat, die Werkleitz-Gesellschaft, das Museum Synagoge Gröbzig und das Zentrum für Mittelalter-Ausstellung.

Herr Robra hat auch gesagt, warum es gerade diese Vereine bzw. Institutionen sind. Das hat sicherlich historische Gründe. Aber das Ergebnis der Evaluation zeigt eben auch, ja, die machen eine gute Arbeit. Das Geld wird dort effizient eingesetzt.

Im Ergebnis wird aber auch feststellt, dass es letzten Endes doch zu wenig Geld ist, was zur Verfügung steht, weil es beispielsweise eben nicht möglich war, eine tarifgerechte Eingruppierung der Kolleginnen und Kollegen durchzusetzen, und die Kollegen - hochqualifiziert - teilweise unter Bedingungen arbeiten müssen, die meine Fraktion jedenfalls nicht als gute Arbeit ansieht.

Insoweit bin ich froh, dass diese Evaluation nicht nur ein dickes Stück Papier ist, sondern dass wir bereits mit der Umsetzung begonnen haben. Ich war letztes Wochenende im Gleim-Haus und habe mir die Abschlussveranstaltung „Kultur macht stark“ angeschaut und habe gefragt, wie die aktuelle Situation ist.

Ich habe gehört, der neue Vertrag ist fertig. In diesem Fall ist es gelungen, gemeinsam mit der Kommune Bedingungen auszuhandeln, die es tatsächlich ermöglichen, dass wir jetzt eine Eingruppierung und eine tarifgerechte Bezahlung der Kollegen ermöglichen, sodass mit die Leiterin Frau Pott sagte, ja, jetzt können wir uns tatsächlich wieder auf die inhaltliche Arbeit konzentrieren. Genau das ist es, was auch die LINKE mit der Großen Anfrage und mit ihrem Antrag heute beabsichtigt.

Ich glaube, es geht hierbei insbesondere um Verlässlichkeit. Da ist letzten Endes auch die Frage, ob jemand institutionell oder im Wege der Projektförderung gefördert wird, nicht entscheidend. Vielmehr kommt es darauf an, dass wir immer dort, wo es einen Verein gibt, der im Interesse des Landes Aufgaben wahrnimmt, der das Land nach außen gut repräsentiert, den Kolleginnen und Kollegen auch sagen, ja, wir schätzen eure Arbeit.

Es ist dann unsere Aufgabe, die Bedingungen für die konkrete Förderung so zu gestalten, dass die Zuwendungsbescheide dann eben nicht erst im Juni oder Juli kommen und die Vereine drei oder vier Monate lang nicht wissen, wie sie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bezahlen sollen, sondern dass beispielsweise über Verpflichtungsermächtigungen im Haushalt die Grundlage dafür geschaffen wird, dass es schon im Januar Geld gibt.

Dazu sind wir in Verhandlungen mit dem Kultusministerium. Das wird geprüft und da wollen wir sehen, dass wir die nächsten Haushalte entsprechend ausstatten, um diese Verlässlichkeit hinzubekommen.

Der zweite Punkt ist, dass ich auch weiß, dass viele Vereine und Institutionen, insbesondere diejenigen, die ehrenamtlich arbeiten, sich oftmals mit dem Verfahren zur Beantragung von Fördermitteln schwer tun. Auch diesbezüglich diskutieren wir darüber, was wir tun können, um dieses Verfahren gerade im Bereich der Verwendungsnachweisprüfung zu vereinfachen, um auch hierbei zu zeigen, wir wissen, wo es den Vereinen weh tut, wo wir ihre Arbeit unterstützen können, sodass sie letzten Endes für das Land Arbeit im kulturellen Bereich machen und wir sie von der Bürokratie, die wir, ich sage einmal, für die Akten brauchen, ein Stück weit entlasten, um einfach die Kreativität freizusetzen. Deshalb     


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Frau Kollegin, kommen Sie bitte zum Schluss.


Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen (SPD):

Das war mein letzter Satz. Ich wollte darum bitten, dem Alternativantrag der Koalitionsfraktionen zuzustimmen.

(Beifall bei der SPD)