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Donnerstag, 02.04.2020

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Plenarsitzung

Transkript

André Poggenburg (AfD):

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Abgeordnete, ich habe jetzt herausgehört, dass der Antrag überhaupt nicht gelesen oder verstanden wurde.

(Wolfgang Aldag, GRÜNE: Oh! - Weitere Zurufe von der LINKEN und von den GRÜNEN)

Ich kann Ihnen sagen: Genau das wollen wir bei deutschen Kindern verhindern, nämlich dass sie im Grunde genommen mit einer Schulbildung aufwachsen, die keine wirkliche ist und dann später solche einfachen Anträge nicht verstehen können.

(Beifall bei der AfD)

Das ist Teil unserer Intention. Sie sehen ja, wie groß das Dilemma sein kann, wie wichtig dieser Antrag also ist.

Ich will nur kurz einen Absatz aus dem Antrag vorlesen. Er lautet wie folgt:

„Nur Kinder von Einwanderern mit dauerhafter Bleibeperspektive, Kinder von vorschnell eingebürgerten Eltern mit Integrationsdefiziten, Kinder von EU-Ausländern und Kinder von Eltern, die über eine Blaue Karte EU verfügen, sollen am Unterricht in den Regelklassen teilnehmen …“

Sie haben gerade gesagt, Herr Aldag, dass wir nicht im Antrag stehen haben, dass es ausländische Kinder gibt, die auch nach unserer Meinung regulär mit deutschen Kindern beschult werden sollen. Doch hierin steht es.

(Zustimmung bei der AfD)

Wir haben nur gesagt, dass Kinder von Eltern, die im Grunde genommen keine Bleibeperspektive haben - diese legen nicht wir als AfD fest; diese ist gesetzlich verankert -, anders behandelt werden sollen, und zwar so, wie wir der Meinung sind, wie es für diese Kinder besser ist. Darüber kann man sich streiten. Das ist keine Frage. Daraus jedoch Menschenfeindlichkeit abzuleiten, zeigt einfach: Sie haben diesen Antrag nicht verstanden.

(Sebastian Striegel, GRÜNE: Wir haben Herrn Tillschneider zugehört!)

Sie haben diesen Antrag nicht verstanden. Wir wollen, dass deutsche Kinder in Zukunft so etwas verstehen. Deswegen brauchen wir eine andere Form der Beschulung. Deswegen möchten wir nicht, dass ein zu großer Anteil ausländischer Kinder, die teilweise die deutsche Sprache noch nicht gut beherrschen, dort mit hineinkommt.

Ganz klar ist aber eines: Das Bild, das Sie hier schon wieder zeichnen, auch das Bild von Menschenfeindlichkeit,

(Oh! bei den GRÜNEN)

ist wieder dermaßen hoch gestochen, dass ich mich ehrlich fragen muss, wo Sie sich eigentlich Ihre Parteischulung abholen?

(Unruhe)

Also wirklich! Ich kann Ihnen sagen: Das hätte man früher zu DDR-Zeiten nicht besser hinbekommen.

(Zuruf von Sebastian Striegel, GRÜNE - Unruhe)

Es kommt hinzu, nicht die Möglichkeit zu haben, zuzuhören. Das kommt hinzu. Ich würde gern einmal eine Stunde lang dabei sein. Ich glaube, Sie haben noch so richtige Politkader bei sich. - Danke schön.

(Beifall bei der AfD)