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Donnerstag, 02.04.2020

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Plenarsitzung

Transkript

Tagesordnungspunkt 17:



Beratung

Personelle Umbesetzung des 15. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses

Antrag Fraktion CDU - Drs. 7/1315



Durch den vorliegenden Antrag in der Drs. 7/1315 soll die Besetzung des 15. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses dahingehend geändert werden, dass Abg. Herr Thomas Keindorf für den aus dem Ausschuss ausscheidenden Abg. Herrn Hardy Peter Güssau Mitglied wird.

(Zurufe von der CDU und von der SPD: Anders herum!)

- Dann machen wir das genau anders herum. Ich formuliere es noch einmal: … soll die Besetzung des 15. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses dahingehend geändert werden, dass Herr Keindorf den Ausschuss verlässt und dafür der Abg. Herr Hardy Peter Güssau eintreten wird. - So ist es korrekt.

Dieser Gegenstand soll ohne Debatte - so ist es vereinbart worden - abgestimmt werden.

Wer mit dem vorliegenden Antrag in der Drs. 7/1315 einverstanden ist, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Ich sehe Übereinstimmung bei allen Fraktionen. Gibt es Gegenstimmen? - Eine Gegenstimme. Gibt es Stimmenthaltungen? - Keine Stimmenthaltungen.

(Zuruf)

- Eine. Stimmenthaltungen? - Also sind es zwei Stimmenthaltungen, muss ich festhalten. Damit ist dem Antrag zugestimmt worden. Der Tagesordnungspunkt 17 ist erledigt.