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Donnerstag, 02.04.2020

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Plenarsitzung

Transkript

Dr. Hans-Thomas Tillschneider (AfD):

Es ist eigentlich eine Frage, aber ich will diese Frage als Intervention in den Raum stellen, wenn Sie es erlauben. Ich hätte diese Frage gern schon Frau Pähle gestellt. Jetzt stelle ich sie Frau Gorr.

Wollen Sie denn jetzt, dass diese Flüchtlinge und damit auch ihre Kinder wieder nach Syrien zurückkehren, wenn der Konflikt vorbei ist, wie es sich gehört, oder wollen Sie, dass sie hierbleiben?

(Hendrik Lange, DIE LINKE: Das hat doch nichts mit der Schulbildung zu tun!)

Ich habe Frau Pähle und auch Frau Gorr so verstanden, dass sie wollen, dass die Kinder der Flüchtlinge und die Flüchtlinge hierbleiben. Das ist aber nicht rechtens; denn es sind eigentlich keine Einwanderer. Es wird alles durcheinander geworfen. Es sind Kriegsflüchtlinge. Sie haben ein Gastrecht auf Zeit, und zwar nur so lange, wie die Flucht- und Verfolgungsgründe bestehen, dann müssen und sollen sie wieder zurück.

(André Poggenburg, AfD: Richtig! - Swen Knöchel, DIE LINKE: Es sind Kinder!)

Das ist nicht menschenfreundlich, sondern das ist nach meiner Auffassung Recht.

(Beifall bei der AfD - Swen Knöchel, DIE LINKE: Es sind Kinder und Schüler! - Dr. Falko Grube, SPD: Bildung ist ein Menschenrecht, Herr Tillschneider!)


Vizepräsident Willi Mittelstädt:

Herr Abg. Poggenburg, hatten Sie sich zu Wort gemeldet?

(André Poggenburg, AfD, nickt)

Möchten Sie als Abgeordneter sprechen?


André Poggenburg (AfD):

Als Fraktionsvorsitzender.


Vizepräsident Willi Mittelstädt:

Als Fraktionsvorsitzender. Dann stellen Sie Ihre Frage.

(Rüdiger Erben, SPD: An wen denn? - Swen Knöchel, DIE LINKE: An wen? - Wulf Gallert, DIE LINKE: An wen? - Unruhe)

- Herr Poggenburg hat die Frage zurückgezogen und möchte intervenieren.


André Poggenburg (AfD):

Sehr geehrte Abg. Gorr, Sie haben gerade gesagt, dass die Maßnahmen, die wir vorschlagen, nicht zur Integration geeignet sind. Dazu kann ich nur sagen: Richtig. Dafür sind sie auch nicht gedacht. Uns geht es nicht darum, diese Kinder zu integrieren, weil, wie Herr Tillschneider schon sagte, ganz klar ist, dass es Kinder von Flüchtlingen sind, die zeitweise Schutz bekommen, die zeitweise Aufenthalt bekommen, und man den Gedanken tragen muss, dass diese Kinder eines Tages in ihr Heimatland zurückkehren, also muss doch die Beschulung völlig anders stattfinden, unter einer völlig anderen Prämisse.

(Sebastian Striegel, GRÜNE: Muss sie nicht!)

Sie verwechseln einfach den Grundgedanken; deswegen kommen Sie mit der ganzen Sache auch nicht klar.

Denken Sie noch einmal darüber nach, was Sie erzählen. Hierbei geht es darum, die Zeit für die Kinder, die zeitweise bei uns sind, nicht einfach tatenlos verstreichen zu lassen, sondern die Kinder zu schulen, und zwar so, dass sie bei einer Rückkehr in ihre Heimatländer gut vorbereitet sind. Das ist im Grunde genommen verantwortungsvolles Beschulen von Kindern von Flüchtlingen.

(Beifall bei der AfD - Angela Gorr, CDU: Lesen Sie den Redebeitrag im Internet nach!)