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Donnerstag, 02.04.2020

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Plenarsitzung

Transkript

Tagesordnungspunkt 19

Kleine Anfragen für die Fragestunde zur 13. Sitzungsperiode des Landtages von Sachsen-Anhalt

Fragestunde mehrere Abgeordnete - Drs. 7/1328



Gemäß § 45 GO.LT findet in jeder im Terminplan festgelegten Sitzungsperiode eine Fragestunde statt.

Es liegen Ihnen, meine sehr verehrten Damen und Herren, in der Drs. 7/1328 elf Kleine Anfragen für die Fragestunde vor.


Ich rufe den ersten Fragesteller auf:


Frage 1
Saalebrücke Leißling


Cornelia Lüddemann (GRÜNE):

In Leißling ist am 3. Dezember 2016 eine neue Brücke über die Saale in Betrieb genommen worden. In seiner Pressemitteilung vom 19. März 2017 berichtet der ADFC, dass die Brücke nicht für Radfahrerinnen und Radfahrer geöffnet ist, obwohl diese Hauptnutzer sind.

Ich frage die Landesregierung:

1.    Wie stark wird die Brücke von Radfahrerinnen und Radfahrern genutzt?

2.    Was spricht gegen eine offizielle Öffnung der Brücke für Radfahrerinnen und Radfahrer?


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Vielen Dank. - Die Antwort der Landesregierung wird durch die Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration Frau Petra Grimm-Benne in Vertretung des Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung gegeben. Bitte, Frau Ministerin.


Petra Grimm-Benne (Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration):

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich beantworte die Frage der Abg. Cornelia Lüddemann wie folgt.

Zwischen der Ortslage Naumburg-Henne und Weißenfels gibt es kein anderes Brückenbauwerk, welches eine Verbindung des Saaleradweges mit den touristischen Objekten auf der westlichen Uferseite ermöglicht.

Der Betrieb der Fähre zwischen Uchteritz und Leißling, die diese Verbindung bisher darstellte, wurde im Jahr 2014 eingestellt. Die Gehwegbrücke ist somit von wesentlicher Funktion für die dauerhafte und attraktive Vernetzung des überregionalen Saaleradweges und der Markensäule Blaues Band mit den Objekten und Attraktionen der Markensäule Straße der Romanik und Himmelswege in der Ortslage Goseck.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt.

Zu Frage 1: Für die Saalebrücke in Leißling liegen keine Daten vor. Die nächstgelegene Zählstelle auf dem Saaleradweg ist laut Auskunft der Förderservice GmbH der Investitionsbank Sachsen-Anhalt an der Brücke in Naumburg-Henne. Die Durchgangszahlen an der Brücke Naumburg-Henne beliefen sich im Jahr 2016 auf 65 191 Radfahrerinnen und Radfahrer. Die Frequenz an der Saalebrücke in Leißling ist voraussichtlich deutlich geringer.

Zu Frage 2: Gemäß Auskunft des zuständigen Verkehrsamtes in Weißenfels wurde die Brücke ehemals als gemeinsamer Geh- und Radweg mit einer Breite von 2,50 m konzipiert und gebaut. Während der Planungs- und Bauphase änderten sich im Jahr 2010 die Empfehlungen für Radverkehrsanlagen der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen, deren Anwendung den Kommunen mit Runderlass des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr vom 29. August 2011 empfohlen wurde. Nach der geänderten Richtlinie wäre eine Breite von 4 m für die Saalebrücke Leißling empfehlenswert gewesen, um diese als Geh- und Radweg auszuweisen.

Eine Verbreiterung der Brücke kam für die Kommune aus wirtschaftlichen Gründen nicht in Betracht. Da die Saalebrücke Leißling die Breitenempfehlung für gemeinsame Geh- und Radwege nicht erfüllt, wird sie als Fußgängerbrücke ausgewiesen und die Radfahrer werden zum Schieben auf der Brücke angehalten.