Cookies helfen uns bei der Weiterentwicklung und Bereitstellung der Webseite. Durch die Bestätigung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Cookies gesetzt werden.

Samstag, 24.08.2019

Keine Termine vorhanden.

Plenarsitzung

Transkript

André Poggenburg (AfD):

Frau Dr. Pähle, es ist schon     Entschuldigung, wir sind alle etwas aufgeregt. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Frau Dr. Pähle, es ist schon bemerkenswert, dass Sie gerade wieder davon sprechen, dass die AfD keinen respektvollen Umgang pflegt. Wir haben gestern im Ältestenrat zusammengesessen und darüber diskutiert, wie wir uns zu verhalten haben.

Einem AfD-Abgeordneten wurde gerade entgegengebracht, ob er sein Gehirn abgeschaltet habe, oder so ähnlich. Darüber wurde gestern diskutiert. Das heißt, wenn überhaupt, dann sind doch das Niveau und der Level hier ganz stark ausgeglichen.

(Zustimmung bei und Zurufe von der AfD)

Das Dumme ist nur, dass sich bei dem ausgeglichenen Niveau, das wir hier haben, immer nur eine Seite ständig echauffiert und eine Dünnhäutigkeit beweist, bei der man sich fragt, was Leute mit dieser Dünnhäutigkeit in einem Parlament verloren haben. - Man muss als Politiker wissen, dass man Kritik einstecken muss und dass man kontroverse Diskussionen führen muss.

(Unruhe bei der SPD)

Wer austeilt, der muss auch einstecken können.

(Beifall bei der AfD - Dr. Hans-Thomas Tillschneider, AfD: Jawohl!)

Frau Dr. Pähle, beim Zuhören geht es schon los.

(Dr. Katja Pähle, SPD: Ich höre Ihnen zu!)

- Das können Sie gar nicht, wenn Sie quatschen.

(Heiterkeit und Beifall bei der AfD)


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Herr Poggenburg, ich würde auch Ihnen sagen, dass Sie sich bitte im Ton etwas mäßigen. Ich weiß, dass alle aufgebracht sind und dass dieses Thema alle richtig aufgeheizt hat, aber trotzdem appelliere ich noch einmal ganz stark an Sie, Ihren Ton etwas zu mäßigen.


André Poggenburg (AfD):

Gut, dann nehme ich das Wort „quatschen“ zurück und sage, während Sie reden, wenn das besser ist.

Wir kommen zu dem Thema Schuldkult. Was Sie eben nicht verstanden haben, ist, dass es uns nicht darum geht, dass man sich mit den Themen NS-Zeit, DDR-Diktatur nicht beschäftigt, darum geht es uns überhaupt nicht.

(Swen Knöchel, DIE LINKE: Herr Höcke hat es ja gesagt!)

Vielmehr kommt es auf das Wie an. Es hilft überhaupt nichts, wenn man monoton und gebetsmühlenartig irgendwelche Phrasen immer wieder hochhält - Jahr für Jahr, Jahrzehnt für Jahrzehnt. Ein konstruktiver Umgang damit ist etwas anderes. Daraus zu lernen, wie es Herr Dr. Tillschneider heute gesagt hat, es heute anzuwenden und besser zu machen, das ist der richtige Umgang mit Geschichte. Das haben Sie einfach nicht drauf.

(Beifall bei der AfD)

Mit dieser Art und Weise, die teilweise angewandt wird, erreichen Sie ganz einfach Folgendes: Dass sich Menschen abwenden, dass sie es nicht mehr hören können. Das darf doch nicht sein. Man muss doch eine solche Sache im Gedächtnis behalten, auffrischen und gedanklich irgendwie auch interessant halten, indem man daran auf eine Art und Weise erinnert, dass man sich damit beschäftigen möchte.

Wie es die linke Seite macht, führt dazu - das muss ich ganz ehrlich sagen -, und das merkt man an ganz vielen jungen Leuten, dass sie diese ständige Monotonie einfach nicht mehr hören wollen.

Die AfD hat sich nie, weder heute noch in der Vergangenheit, dagegen ausgesprochen, sich der Geschichte zu stellen. Es kommt einfach auf das Wie an.

(Swen Knöchel, DIE LINKE: Herr Höcke!)

Auch bei dem heutigen Thema geht es darum, wie macht man das.

(Zuruf von Sebastian Striegel, GRÜNE)

Wenn wir sagen, wir haben über ein viertel Jahrhundert hinter uns     Natürlich war es ein Unrechtsregime. Das ist völlig klar. Ich kann Ihnen sagen, dass es die meisten Abgeordneten von uns allein vom Alter her gar nicht persönlich betreffen kann, dass sie bei der Stasi waren. Trotzdem sagen Sie, wir wollten im Grunde genommen einseitig eine Position beziehen.

Ich kann Ihnen nur sagen, die Meinungen in der AfD dazu sind sehr geteilt, weil es eben ein Thema ist, das uns alle betrifft, weil es ein Thema ist, das unser Land, gerade Ostdeutschland, betrifft.

Wir haben gesagt, wir stimmen heute völlig frei ab. Es ist nicht einmal eine Empfehlung ausgesprochen worden. Es wird so getan, als ob es zu dieser Position eine völlig einhellige, festgefahrene Meinung gibt. Sie nehmen im Grunde das Abstimmungsergebnis in Ihrer unendlichen Weisheit schon vorweg. Ich muss sagen: Das gebührt sich nicht in einem Parlament.

(Beifall bei der AfD)

Jetzt sollten wir vielleicht wirklich alle mal wieder etwas herunterfahren bei diesem Thema.

(Dr. Katja Pähle, SPD: Das hat wirklich geholfen! - Swen Knöchel, DIE LINKE: Lächerlich!)

- Sehr schön. - Ich kann nur sagen, uns ist es völlig egal, ob DIE LINKE eine ähnliche Position hat wie manch Abgeordneter in der AfD oder nicht. Wir wissen natürlich auch, dass sich DIE LINKE darüber ärgert, wenn der eine oder andere AfD-Abgeordnete eine ähnliche Position wie sie hat, aber das sind eben die ideologischen Scheuklappen, die Sie tragen.

Werte linke Fraktion, seien sie wirklich mal ganz ruhig. Sie versuchen wieder einmal mit dem Moralfinger zu wedeln, der sollte nur in eine Richtung zeigen, nämlich in Ihre eigene. - Danke.

(Beifall bei der AfD - Dr. Hans-Thomas Tillschneider, AfD: Jawohl!)