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Freitag, 13.12.2019

4 Termine gefunden

ICS Export
10:00 Uhr Datum: 13.12.2019

Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien

33. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

eur033e7.pdf (PDF, 473 KByte)


10:00 Uhr Datum: 13.12.2019

18. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

4. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

u18004e7.pdf (PDF, 472 KByte)


12:00 Uhr Datum: 13.12.2019

Parlamentarische Kontrollkommission

30. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

Plenarsitzung

Transkript

Dr. Katja Pähle (SPD):

Vielen Dank. - Erkenntnisgewinn. Nun ist es wieder so ein Tag, an dem wir hier im Parlament, ich zumindest und ich glaube, auch die Mitglieder meiner Fraktion, sehr viel gelernt haben.

Wir haben gelernt, dass die AfD den Opfern der SED-Diktatur einen Schlag ins Gesicht gibt.

(Tobias Rausch, AfD: So sei Quatsch - Zurufe von Robert Farle, AfD, und von Oliver Kirchner, AfD - Oh! bei der AfD)

Wir haben gelernt, dass Sie     

(Zurufe von der AfD)

  Doch, genau das machen Sie. Sie stellen sich hin und versuchen auch in diesem Zusammenhang, sich allein in eine Opferrolle zu bringen,

(Tobias Rausch, AfD, lacht)

weil ja alles ganz ganz furchtbar ist, wie hier im Parlament mit Ihnen umgegangen wird, dass man Ihrer Rede nicht zuhört, dass man Unterstellungen macht.

Nein, wir haben genau zugehört. Und ganz ehrlich, Herr Büttner, wer in der AWO ist, der muss die Grundwerte der AWO teilen.

(Zustimmung bei der SPD und bei den GRÜNEN)

Dazu gibt es ein Verbandspapier - davor gab es einen Prozess - mit dem Titel „Die Grundwerte der AWO“. Ich kann es sehr gut verstehen, dass die AWO für sich sagt, diese Grundwerte sind mit einer Mitgliedschaft in der AfD nicht übereinzubringen. Das ist richtig.

(Zustimmung bei der SPD und bei den GRÜNEN - Zurufe von der AfD)

Grundwerte sind übrigens das, was Ihrer Fraktion grundsätzlich fehlt, nämlich Respekt im Umgang miteinander.

(Unruhe bei der AfD)

Ich will noch einmal ganz, ganz deutlich sagen, gerade auch vor dem Hintergrund der geschichtlichen Bezüge, die angesprochen wurden: Sowohl Mitglieder der AWO als auch der SPD haben unter zwei Diktaturen gelitten, waren in zwei Diktaturen verboten. Viele unserer Mitglieder wie auch Mitglieder der AWO haben Widerstand geleistet - sie wollten keine Karriere machen - und mit dem Leben bezahlt.

Das, was Sie gerade getan haben, ist wirklich der Tiefpunkt, den wir im letzten Jahr hier erreicht haben. Das ist unglaublich.

(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)

Entschuldigungen müssen angenommen werden, und ich sage Ihnen ganz deutlich: Ihre Entschuldigung nehmen wir nicht an.

(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)