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Freitag, 13.12.2019

4 Termine gefunden

ICS Export
10:00 Uhr Datum: 13.12.2019

Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien

33. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

eur033e7.pdf (PDF, 473 KByte)


10:00 Uhr Datum: 13.12.2019

18. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

4. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

u18004e7.pdf (PDF, 472 KByte)


12:00 Uhr Datum: 13.12.2019

Parlamentarische Kontrollkommission

30. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

Plenarsitzung

Transkript

Frank Scheurell (CDU):

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Was soll ich nun als Letzter in dieser Runde noch Sinnvolles beitragen?

(Stefan Gebhardt, DIE LINKE: Nichts!)

- Also, das fällt mir das nächste Mal auch ein, wenn Sie vorn stehen.

(Zuruf von Stefan Gebhardt, DIE LINKE)

- Sie sagten eben „nichts“.

(Stefan Gebhardt, DIE LINKE: Wenn wir noch weiter darüber reden, dann sind die drei Minuten weg!)

- Nun ist es gut. - Wir können der Deutschen Bahn nicht vorschreiben, was sie zu tun hat. Wir können uns aber für die Interessen der Reisenden einsetzen.

(Zustimmung von Sebastian Striegel, GRÜNE)

Natürlich ist das System Bahn ein anderes als die Straßeninfrastruktur. Wir können das nicht miteinander vergleichen.

Bei der Bahn ist es so, wenn dort irgendwo in Dresden oder in Dortmund ein Stück fehlt, dann kann das Auswirkungen auf den Bahnverkehr in Mitteldeutschland haben.

Die Nahverkehrsgesellschaft Sachsen-Anhalt bemüht sich sehr darum, dass der Bahnhof Köthen nicht gänzlich abgeschnitten wird und die Reisenden zum Beispiel die Möglichkeit haben, über Dessau am Fernverkehr teilzuhaben, indem die Linie nach Dessau offen gehalten wird. Ich vertraue dem Verhandlungsgeschick des Ministeriums und der Nasa.

Wir sind an der Stelle Bittsteller. Dass die Nasa den ÖPNV durch die Bestellung eines Schienenersatzverkehrs, wozu die Bahn verpflichtet ist, aufrechterhalten wird, ist selbstredend, aber der Schienenersatzverkehr ersetzt die normale Bahn längst nicht. Darin sind wir uns alle einig.

Wer sich auf der Landkarte Köthen anschaut und sich ansieht, wo die Straßen verlaufen, und wo die Bahnhöfe gelegen sind, die anzufahren sind, weiß, dass das zeitlich nicht zu schaffen ist.

Nachdem uns Frau Buchheim einen geschichtlichen Abriss in die Bahngeschichte des Deutschen Bundes und der verschiedenen Bahngesellschaften, die damals unsere Altvorderen gegründet haben, um Köthen anzuschließen, gegeben hat, muss ich Ihnen eines sagen: Im Vergleich ist der Zustieg und der Ausstieg von 1 850 Reisenden pro Tag für die Bahn nicht der Hit. Das dürfen wir an der Stelle nicht vergessen.

(Stefan Gebhardt, DIE LINKE: Aber für Köthen ist das der Hit!)

- Für Köthen ist das natürlich der Hit. Köthen ist insgesamt der Hit, das ist doch klar.

(Zustimmung bei der LINKEN und bei den GRÜNEN)

Meine Damen und Herren! Wenn das Verhandlungsgeschick unseres Ministeriums und der Nasa Erfolg hat, dann werden die Koalitionsfraktionen im Zug zwischen Halle und Magdeburg durch Köthen rauschen, und die Fraktion DIE LINKE auf dem linken Bahnsteig und die Fraktion der AfD auf dem Mittelbahnsteig können ihnen dann zuwinken und ihnen dazu gratulieren, wie sie das gemeistert haben. Das wünsche ich uns im Interesse der Reisenden allen. - Danke.