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Sonntag, 18.08.2019

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16:00 Uhr Datum: 18.08.2019

Verabschiedung von Herrn Prof. Heribert Beissel

Teilnahme an der Verabschiedung auf Einladung des Landesmusikrates in Vertretung durch Herrn Vizepräsident Wulf Gallert
Händel-Halle, Salzgrafenplatz 1, 06108 Halle


Plenarsitzung

Transkript

Falko Grube (SPD):

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Dass die Bahn in Köthen investiert, ist erst einmal eine gute Nachricht; denn wer einmal versucht hat, mit dem Zug nach Köthen zu fahren, oder wer sich mit dem Zug auf den Weg von Magdeburg nach Halle gemacht hat, der sieht, dass dort ein erheblicher Investitionsbedarf vorhanden ist.

(Wolfgang Aldag, GRÜNE: Auch umgekehrt!)

- Umgekehrt auch. Wenn man von Magdeburg nach Halle fährt, dann muss man auch zurück und will das in der Regel auch. Aber das tut jetzt nichts zur Sache.

Das Ob ist also unstrittig, das Wie, meine Damen und Herren, ist allerdings eine Katastrophe. Dass eine Stadt wie Köthen ein halbes Jahr vom Bahnverkehr abgeschnitten ist, muss man an dieser Stelle als Fehlplanung bezeichnen.

(Zustimmung bei der SPD)

Frau Buchheim hat angesprochen, dass es möglicherweise bauliche Alternativen gegeben hätte, also nicht nur eine eingleisige Verkehrsführung, sondern möglicherweise auch eine andere Umfahrung. Ich fürchte nur - im Jahr 2019 soll das realisiert werden -, dass das, was man sich hätte denken können, längst hätte geplant und realisiert sein müssen. Das heißt, dies wird wahrscheinlich keine reale Alternative sein.

Wir als Koalitionsfraktionen wünschen uns in Anlehnung an den Antrag der LINKEN, dass die Bahn noch einmal über die wahrscheinlich notwendige Vollsperrung nachdenkt. Das Beispiel Magdeburg am vorherigen Wochenende ist schon angesprochen worden. Das heißt, es wird während solcher Maßnahmen tatsächlich Zeiträume geben, in denen man zumindest kurz sperren muss, aber „kurz“ sollte dann Programm sein und die Sperrpausen sollten sich auf das maximal Notwendige beschränken.

Wir als Koalitionsfraktionen und auch die Fraktion DIE LINKE, glaube ich, werden gegen eine Überweisung stimmen. Wir möchten heute ein Signal aus dem Landtag heraus senden. Mit Beschluss dieses Änderungsantrages und des Antrages wollen wir das Signal in die Region senden: Wir unterstützen euch. Und an die Bahn wollen wir das Signal senden: An dieser Stelle müsst ihr nacharbeiten. Darüber soll im Ausschuss - das ist Teil des Änderungsantrages - berichtet werden.

Wir möchten, dass die Bahn vorlegt, wie Planungen laufen könnten, um die Sperrzeiten zu reduzieren. Deswegen bitte ich um Zustimmung zum Änderungsantrag und zum so geänderten Antrag. Wir sprechen uns dazu im Ausschuss wieder.

(Zustimmung bei der SPD, bei der CDU und bei den GRÜNEN)