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Freitag, 13.12.2019

4 Termine gefunden

ICS Export
10:00 Uhr Datum: 13.12.2019

Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien

33. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

eur033e7.pdf (PDF, 473 KByte)


10:00 Uhr Datum: 13.12.2019

18. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

4. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

u18004e7.pdf (PDF, 472 KByte)


12:00 Uhr Datum: 13.12.2019

Parlamentarische Kontrollkommission

30. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

Plenarsitzung

Transkript

Cornelia Lüddemann (GRÜNE):

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Bahnhof Köthen ist uns allen ein wichtiges Anliegen. Es ist deutlich gemacht worden, dass er ein zentraler Haltepunkt und ein Verkehrsknotenpunkt für die gesamte Verkehrsinfrastruktur in Sachsen-Anhalt ist. Uns GRÜNEN ist der Schienenverkehr ein besonderes Anliegen.

Insgesamt wird der Bahnhof Köthen nicht nur von Eisenbahnliebhabern, sondern auch von Eisenbahnkennern gern als Eisenbahnmuseum Deutschlands bezeichnet. Das mag jetzt die Eisenbahnfans in Entzücken versetzen. Ich sage einmal, politisch Verantwortlichen und Bahnreisenden treibt das eher den Schauer über den Rücken. Wir merken auch immer wieder, dass es dort zu Schwachstellen und zu Engpässen kommt.

Insofern schließe ich mich hier auch dem Dank an. Wir haben als Abgeordnete auch lange dafür gekämpft. Wir als grüne Fraktion haben mit dem Konzernverantwortlichen der DB AG Fricke hier in Sachsen-Anhalt Gespräche geführt, um dort tatsächlich tätig zu werden, damit uns das nicht alles einmal kalt erwischt und uns die Gleise, wie man es in dem Fall sagen muss, unter den Füßen oder unter dem Zug wegzieht.

Die Investitionen sind bitter nötig. Sie sind, wie gesagt, lange erwartet worden. Bereits am 7. März war die anstehende Sperrung im Nasa-Beirat ein Thema. Deswegen ist es gut, dass wir jetzt hier diesen Antrag haben. Wir waren alle vorbereitet. Wir haben mit Herrn Malter darüber gesprochen und ihn auch sehr bestärkt in dem, was Herr Minister Webel jetzt hier auch vorgetragen hat, dass eine sich über Monate hinziehende Komplettsperrung natürlich nicht im Sinne der Sache ist.

Es wurde uns als dort anwesenden Abgeordneten auch über die Gespräche berichtet, die schon gelaufen sind, um die Zeiten dort kürzer zu fassen. Es wurde auch darüber berichtet, wie sie weiter laufen sollen.

Insofern ist der Änderungsantrag, den wir als Koalitionsfraktionen vorlegen, der gleichen Intention geschuldet. Aber er lässt doch ein bisschen Spielraum zu, dass man im Zweifel, wenn es nötig sein sollte, auch eine Vollsperrung in Kauf nehmen muss. Wir haben das jetzt am Wochenende erlebt. 16 Stunden lang war der Hauptbahnhof in Magdeburg voll gesperrt. Also, es gibt technische Anforderungen - das will und kann ich gar nicht in einer Dreiminutendebatte ausführen -, es gibt auch Veranlassungen, die das nötig machen.

Aber alles daran zu setzen, dass es so kundenfreundlich wie möglich ist und dass so wenige Nutzerinnen und Nutzer wie möglich jetzt vielleicht auf andere Verkehrsmittel umschwenken, im schlimmsten Fall dauerhaft, ist ein gemeinsames Anliegen der Koalition. Deswegen haben wir diesen Änderungsantrag gestellt. Ich denke, wir werden da auch weiter an der Seite der Nasa sein, um alles so gut wie möglich, aber eben auch so sachgerecht wie möglich um den Bahnhof Köthen herum ablaufen zu lassen. - Vielen Dank.

(Beifall bei den GRÜNEN)