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Dienstag, 25.06.2019

2 Termine gefunden

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09:00 Uhr Datum: 25.06.2019

Ausschuss für Bildung und Kultur

35. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

bil035e7.pdf (PDF, 97 KByte)


17:00 Uhr Datum: 25.06.2019

Teilnahme der Landtagspräsidentin am Jahresempfang der Bundesgesellschaft für Endlagerung in Morsleben

Infostelle Morsleben, Amalienweg 1, 39343 Morsleben

Plenarsitzung

Transkript

Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Sehr geehrte Damen und Herren! Hiermit eröffne ich die 23. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt der siebenten Wahlperiode. Dazu möchte ich Sie, verehrte Anwesende, auf das Herzlichste begrüßen.

Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses fest.

Ich komme zu den Entschuldigungen von Mitgliedern der Landesregierung. Mit Schreiben vom 29. März 2017 bat die Landesregierung, für die 12. Sitzungsperiode folgende Mitglieder zu entschuldigen:

Ministerpräsident Herr Dr. Haseloff sowie Staats- und Kulturminister Herr Robra entschuldigen sich am Donnerstag ganztägig wegen ihrer Teilnahme an der 44. Regionalkonferenz der Regierungschefs der ostdeutschen Länder in Bad Muskau.

Minister Herr Prof. Dr. Willingmann entschuldigt sich am Donnerstag ab 15 Uhr und am Freitag ganztägig wegen der Teilnahme an der Vorbesprechung der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz in Berlin.

Minister Herr Webel entschuldigt sich am Freitag von 13 Uhr bis 16 Uhr wegen der Teilnahme an einer Beerdigung.

Mit Schreiben vom 4. April 2017 teilte Staats- und Kulturminister Herr Robra nachträglich seine Abwesenheit für die heutige Sitzung wegen der Vorbesprechung der 44. Regionalkonferenz der Regierungschefs der ostdeutschen Länder in Bad Muskau mit.

Zur Tagesordnung. Sehr geehrte Damen und Herren! Die Tagesordnung für die 12. Sitzungsperiode des Landtages liegt Ihnen vor. Mir ist signalisiert worden, dass die parlamentarischen Geschäftsführer sich darauf geeinigt hätten, den Tagesordnungspunkt 21 - Bahnhof Köthen sichern - am heutigen Tage nach Tagesordnungspunkt 13 vor der Fragestunde zu behandeln. Gibt es hierzu Bemerkungen oder Änderungsanträge? - Herr Gebhardt, bitte. Sie haben das Wort.

Stefan Gebhardt (DIE LINKE):

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Die parlamentarischen Geschäftsführer aller Fraktionen sind auch darin übereingekommen, die Reihenfolge der Behandlung der Tagesordnungspunkte 18 und 19 am morgigen Tag zu tauschen, also erst der Tagesordnungspunkt 19 - Weiterentwicklung der Eliteschulen des Sports in Magdeburg und Halle (Saale) - und dann Tagesordnungspunkt 18 - Kapitalerträge gerecht besteuern.

(Minister Marco Tullner: Und warum? - Stefan Gebhardt, DIE LINKE: Begründung erfolgt schriftlich!)


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Vielen Dank, Herr Gebhardt. - Gibt es hierzu Widerspruch? - Das sehe ich nicht. Dann können wir so verfahren.