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Sonntag, 15.09.2019

3 Termine gefunden

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10:00 Uhr Datum: 15.09.2019

Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch spricht Fürbitte im Rahmen des Ökumenischen Landeserntedankgottesdienstes anlässlich des 25. Landeserntedankfestes am 14. und 15. September 2019

 39114 Magdeburg, Tessenowstraße 7, Elbauenpark Magdeburg

11:00 Uhr Datum: 15.09.2019

Teilnahme von Landtagspräsidentin Brakebusch am Rundgang zur Präsentation der Highlights des Landeserntedankfestes auf Einladung der AMG Sachsen-Anhalt

39114 Magdeburg, Tessenowstraße 7, Elbauenpark Magdeburg

16:00 Uhr Datum: 15.09.2019

Landtagspräsidentin Brakebusch hält Grußwort als Schirmherrin zur Eröffnung des 24. Jugendmusikfestes Sachsen-Anhalt 2019

06108 Halle (Saale), Große Ulrichstraße 51, Neues Theater Halle

Plenarsitzung

Transkript

Frage 8
Schnellradweg Halle-Leipzig-Markkleeberg


Cornelia Lüddemann (GRÜNE):

Der Freistaat Sachsen plant in den nächsten Jahren, neben drei weiteren, einen Radschnellweg von Halle über Leipzig nach Markkleeberg. Eines der Ziele ist Pendlerinnen und Pendlern aus dem Umland den Umstieg auf das Fahrrad attraktiver zu machen.

Die vier Vorhaben des Freistaates wurden im Jahr 2016 dem Bund gemeldet, welcher eine Förderung ab Juni 2017 in Aussicht stellt.

Ich frage die Landesregierung:

1.    Wie bewertet die Landesregierung das Potenzial von Radschnellwegen als Mittel zur Förderung des Radverkehrs und Entlastung des Straßen- bzw. Schienenverkehrs?

2.    Welche Trassen hat die Landesregierung Sachsen-Anhalt in Planung bzw. in Erarbeitung?

Selbstverständlich geht es bei diesem Schnellradweg um Halle an der Saale in Sachsen-Anhalt.


Vizepräsident Willi Mittelstädt:

Für die Landesregierung antwortet Herr Minister für Landesentwicklung und Verkehr Thomas Webel. - Herr Minister, Sie haben das Wort.


Thomas Webel (Minister für Landesentwicklung und Verkehr):

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Namens der Landesregierung beantworte ich die Fragen der Abg. Frau Lüddemann wie folgt.

Zu Frage 1. Grundsätzlich wird seitens der Landesregierung auch für Sachsen-Anhalt ein Potenzial für die Anlage von Radschnellwegen gesehen. Diese könnten zur Reduzierung des Kfz-Pendlerverkehrs und zur Verringerung der aus diesem Verkehr verursachten Umweltbeeinträchtigungen beitragen. Das Thema Radschnellwege soll bei der Fortschreibung des aktuellen Radverkehrsplans des Landes Sachsen-Anhalt berücksichtigt werden.

Zu Frage 2. Das Land bzw. die Straßenbauverwaltung führt aktuell selbst keine eigenständige Planung von Radschnellwegen durch. Das Land sucht die Abstimmung mit dem Bund und mit den Kommunen. Derzeit erfolgt der Informationsaustausch zur Abstimmung der weiteren Vorgehensweise mit den drei kreisfreien Städten Magdeburg, Halle und Dessau.

Im September 2016 hatte das Land dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur nach erfolgter Abfrage bei den Kommunen drei potenzielle Radschnellwegrouten gemeldet, nämlich die Strecke von Halle nach Leipzig, die Strecke von Magdeburg nach Schönebeck sowie innerstädtische Strecken in Magdeburg.

Bei dieser Meldung handelt es sich um eine erste Einschätzung von Strecken, deren Potenzial und Machbarkeit insbesondere durch die betroffenen Kommunen weiter zu untersetzen wären. An dieser Stelle hat das Land seine ausdrückliche Unterstützung angeboten.

Wir haben heute den Haushalt beschlossen. Auf Wunsch unseres Koalitionspartners der GRÜNEN ist darin, wenn der Haushalt in Kraft tritt, die Einsetzung eines Radwegekoordinators geplant. Auf ihn wird eine erhebliche Arbeit zu kommen.


Vizepräsident Willi Mittelstädt:

Herr Minister Webel, Frau Lüddemann hat noch eine Frage.


Cornelia Lüddemann (GRÜNE):

Darf ich das so verstehen, dass diese Anmeldungen in Absprache mit dem Freistaat Sachsen vonstatten gehen, weil es die gleiche Strecke ist, nämlich beide Strecken zwischen Leipzig und Halle?


Thomas Webel (Minister für Landesentwicklung und Verkehr):

Ich denke schon, dass die Stadt Halle, die dann der Vorhabenträger wäre - ein Radschnellweg erfordert ein anderes Verfahren als ein straßenbegleitender Radweg -, mit Leipzig zusammenarbeiten wird. Anders geht es gar nicht. Wir würden auf jeden Fall unsere Unterstützung anbieten.