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Freitag, 23.08.2019

2 Termine gefunden

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09:00 Uhr Datum: 23.08.2019

Parlamentarische Kontrollkommission

25. Sitzung
Naturresort Schindelbruch, Schindelbruch 1, 06536 Südharz OT Stolberg

10:00 Uhr Datum: 23.08.2019

Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien

29. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

eur029e7.pdf (PDF, 473 KByte)


Plenarsitzung

Transkript

Frage 4
Landesgartenschau


Sie wird gestellt von der Abg. Frau Eisenreich, DIE LINKE. - Frau Eisenreich, Sie haben das Wort.


Kerstin Eisenreich (DIE LINKE):

Nachdem die Bewerberstädte für die Landesgartenschau 2022 ihre Bewerbungen eingereicht haben, hat im Februar 2017 die Auswahlkommission ihre Prioritätenliste erstellt und somit ihren Vorschlag für den Austragungsort der Landesgartenschau 2022 unterbreitet. Auf dieser Grundlage fällt die Landesregierung ihre endgültige Entscheidung über den Gastgeberort der Landesgartenschau. In der Vergangenheit folgte die Landesregierung stets dem Votum der Auswahlkommission.

Ich frage die Landesregierung:

1.    Welchen Vorschlag hat die Auswahlkommission der Landesregierung für die Landesgartenschau 2022 unterbreitet?

2.    Wird die Landesregierung dem Votum der Auswahlkommission folgen, wenn nein, warum nicht?


Vizepräsident Willi Mittelstädt:

Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie, Frau Prof. Dr. Claudia Dalbert. - Frau Ministerin, Sie haben das Wort.


Prof. Dr. Claudia Dalbert (Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie):

Danke, Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich beantworte die Frage der Abg. Eisenreich namens der Landesregierung, wie folgt.

Um die Ausrichtung der Landesgartenschau 2022 haben sich die Städte Ballenstedt, Blankenburg, Bad Dürrenberg und Dessau-Roßlau beworben. Die Auswahlkommission hat die Bewerberstätten nach abgestimmten fachlichen Kriterien bewertet. Die Kommission bestand aus Vertretern des Gartenbauverbandes, dem Garten- und Landschaftsbauverband, Landschaftsarchitekten, einem Vertreter des Städte- und Gemeindebundes, dem Landesverwaltungsamt sowie vier Vertretern der Landesregierung. Dazu gehörten das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr, Staatskanzlei und Ministerium für Kultur, Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Digitalisierung und Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie.

Bei der Bewertung wurden die eingereichten Konzepte, die Bereisung der Städte, die Stellungnahmen des Ministeriums für Inneres und Sport zur finanziellen Leistungsfähigkeit und die von der Landesregierung vorgegebenen strukturpolitischen Komponenten berücksichtigt. Der Vorschlag der Auswahlkommission unterliegt der Vertraulichkeit. Ich bitte Sie daher um Verständnis, dass ich Ihnen wegen des noch laufenden Auswahlverfahrens keine Auskunft zum Vorschlag der Auswahlkommission geben kann. Die Entscheidung obliegt dem Kabinett.

Zu Zweitens. Die Landesregierung hat noch keine Entscheidung getroffen. Mit einer Entscheidung ist im Laufe des Monats März zu rechnen.


Vizepräsident Willi Mittelstädt:

Frau Ministerin, Frau Eisenreich hat noch eine Frage.


Kerstin Eisenreich (DIE LINKE):

Ich wollte wissen, wann die Entscheidung kommt, aber das hatte Sie beantwortet.


Prof. Dr. Claudia Dalbert (Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie):

Mitte März, im Laufe des Monats März.