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Freitag, 23.08.2019

2 Termine gefunden

ICS Export
09:00 Uhr Datum: 23.08.2019

Parlamentarische Kontrollkommission

25. Sitzung
Naturresort Schindelbruch, Schindelbruch 1, 06536 Südharz OT Stolberg

10:00 Uhr Datum: 23.08.2019

Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien

29. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

eur029e7.pdf (PDF, 473 KByte)


Plenarsitzung

Transkript

Vizepräsident Willi Mittelstädt:

Da es keine Fragen gibt, danke ich Herrn Kohl für die Ausführungen.

Wir kommen nun zum Abstimmungsverfahren. Einen Antrag auf Überweisung in einen Ausschuss konnte ich nicht wahrnehmen; das ist sicherlich auch so. - Dann stimmen wir über den Antrag der AfD-Fraktion in der Drs. 7/1045 ab. Wer für diesen Antrag ist, den bitte ich um das Handzeichen. - Das ist die AfD-Fraktion. Wer stimmt dagegen? - Das ist die komplette Koalition und die Fraktion DIE LINKE. Somit ist der Antrag abgelehnt worden.

Wir stimmen dann über den Alternativantrag in der Drs. 7/1095   das ist der Antrag der Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN   ab. Wer für diesen Antrag stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. - Das sind die Koalition und die Fraktion DIE LINKE. Wer stimmt dagegen? - Keine Gegenstimmen. Wer enthält sich der Stimme? - Das ist die AfD-Fraktion. Damit ist der Alternativantrag angenommen worden.