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Donnerstag, 22.08.2019

3 Termine gefunden

ICS Export
09:30 Uhr Datum: 22.08.2019

17. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

4. Sitzung
Magdeburg, Landtagsgebäude, Domplatz 6  9

u17004e7.pdf (PDF, 454 KByte)


14:00 Uhr Datum: 22.08.2019

Ältestenratssitzung

Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

19:00 Uhr Datum: 22.08.2019

Landkreisversammlung 2019 des Landkreistages Sachsen-Anhalt

Grußwort der Landtagspräsidentin anlässlich der Landkreisversammlung 2019
Luther-Hotel Wittenberg, Neustraße 7 - 10, 06886 Lutherstadt-Wittenberg

Plenarsitzung

Transkript

Dagmar Zoschke (DIE LINKE):

Danke, Herr Präsident. Ich war jetzt ein kleines bisschen verwirrt.

Herr Krull, deswegen haben wir unter anderem in unserem Antrag geschrieben, wir würden gern eine fachspezifische Synopse haben, um uns die Kritikpunkte aus den anderen Ländern und die Schwierigkeiten, die Anlaufschwierigkeiten, die Probleme, die in anderen Ländern bei der Einführung dieser elektronischen Gesundheitskarte aufgetreten sind, genau anzuschauen. Denn wir müssen das Fahrrad nicht neu erfinden. Da wir Nachahmer wären, könnten wir das vermeiden und tatsächlich zu einer einvernehmlichen Lösung mit Kommunen und Landkreisen kommen. Das ist unser Ziel; deswegen ist das Punkt 2.

(Zustimmung bei der LINKEN)

Ich will zu Herrn Siegmund einfach sagen: Wenn meine ideologische Brille eine humane Brille ist, dann trage ich sie sehr gern. Ich will uns gern an den Besuch in der ZASt erinnern. Eine der Schwestern sagte unter anderem: Es gibt Wunden und Krankheiten, die wollen Sie nicht wirklich sehen. Sie sagte auch: Ein weiteres Problem ist die psychologische Beratung insbesondere nach dem Aufenthalt in der ZASt. Der Zugang dazu ist nämlich äußerst schwierig und wird weiterhin erschwert, weil sie ja dann in den Landkreisen darstellen müssen, welche Krankheit sie haben, und das bei den Sprachschwierigkeiten. - Das müssen wir uns nicht alles noch einmal erzählen.

Herr Siegmund, selbst wenn es so wäre, dass Ihre Definition von Asyl zutrifft, dann besteht auch während des temporären Aufenthaltes ein Anspruch auf gesundheitliche Betreuung. Diese möchte ich so einfach wie möglich für die Asylbewerber und so komplikationslos wie möglich für unsere Verwaltungsfachangestellten gestalten. Darüber haben Sie nicht nachgedacht.

(Beifall bei der LINKEN - Oh! bei der AfD)