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Donnerstag, 15.11.2018

5 Termine gefunden

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10:00 Uhr Datum: 15.11.2018

Ausschuss für Petitionen

39. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

11:30 Uhr Datum: 15.11.2018

Besuchergruppe - Lehrgang für Verwaltungsführung der Bayerischen Staatsregierung

Begrüßung und Gespräch durch Landtagspräsidentin Brakebusch 
Landtag Sachsen-Anhalt, Raum B0 09, Domplatz 6–9, 39104 Magdeburg  

13:00 Uhr Datum: 15.11.2018

Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

28. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

lan028e7.pdf (PDF, 475 KByte)


Plenarsitzung

Transkript

Ulrich Siegmund (AfD):

Vielen Dank, Herr Präsident. - Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Land Sachsen-Anhalt hat die höchste Krebsrate in Deutschland. Das finde ich sehr traurig. Wir liegen 16 % über dem Bundesdurchschnitt. Das ist meiner Meinung nach ein weiteres Zeichen für eine sehr traurige Schlusslichtstellung unseres schönen Bundeslandes. Umso wichtiger ist es, dass das Krebsregister so schnell wie möglich, ohne weitere zeitliche Verluste, eingeführt wird.

Das landesweite Krebsregister ist eine notwendige Konsequenz aus dem gegenwärtigen Flickenteppich, den wir in Sachsen-Anhalt haben und der uns keine wissenschaftlich validen und entsprechend verwertbaren Ergebnisse ermöglicht, die wir so dringend brauchen, um diese bitterböse Krankheit bekämpfen und entsprechende Rückschlüsse aus den gegenwärtigen wissenschaftlichen Fakten zu diesem Thema ziehen zu können.

Durch die Bekämpfung dieser Krankheit steigern wir die Lebenserwartung unserer Bevölkerung. Wir verbessern das Landesimage. Wir versorgen unsere Bevölkerung, und daraus resultiert ein entsprechend geringerer Krankenstand, der natürlich auch zu entsprechend geringeren Kosten führt.

Gegen das Landeskrebsregister spricht meiner Meinung nach so gut wie gar nichts. Das Einzige, was ich hier in der kurzen Zeit noch anführen möchte, sind unsere Verbesserungsvorschläge, die wir bereits im Ausschuss genannt haben. Wir hätten uns gefreut, wenn wir das Rad nicht neu erfunden, sondern uns an ein bestehendes Krebsregister eines vergleichbaren Flächenlandes angeschlossen hätten, beispielsweise Brandenburg. Durch eine Kooperation hätte man Zeit und Geld sparen können. Das wurde in Ihrem Gesetzentwurf in § 2 von Anfang an ausgeschlossen. Das bedauern wir sehr.

Weiterhin führen wir den Kritikpunkt auf, dass Sie die Rechts- und Fachaufsicht an das für Gesundheit zuständige Ministerium ausgliedern möchten. Das verstehen wir nicht ganz. Wir sind der Meinung, dass ein so wichtiges Thema einem Gremium unterstellt sein sollte, welches die fachlichen Voraussetzungen erfüllt. Dabei sehen wir beim Ministerium bei aller Ehre nicht die Gegebenheiten, um das entsprechend umsetzen zu können.

Das sieht übrigens auch die Ärztekammer so. Es kam gestern spät abends noch ein Schreiben, in dem auch unser nächster Kritikpunkt aufgeführt wird, nämlich die Finanzierung. Natürlich wird der laufende Betrieb vom Land finanziert. Das wird vom Land garantiert. Doch was ist mit den Errichtungskosten?

Das Landeskrebsregister muss erst einmal entstehen. Hierzu bedarf es auch der Garantie der Finanzierung durch das Land. Das fehlt. Das kritisieren wir. Wir bitten, dies umgehend nachzubessern, zumal wir wirklich über eine relativ geringe Summe sprechen.

Abschließend möchte ich vielleicht noch kurz philosophisch eine These in den Raum stellen: Man sieht an der Debatte wieder, dass Sie einen komplett nachbesserungswürdigen Ansatz beim Thema Gesundheit haben.

In China überlegt man, was man tun muss, um gar nicht erst krank zu werden. Ich glaube, hierbei müssen wir im Kopf umdenken. Die Situation ist so, wie sie ist. Wir müssen zeitnah Mittel und Wege eruieren, um Krebs zu bekämpfen. Das Krebsregister ist ein Weg dahin. Viel wichtiger aber ist eine Debatte über die Krebsfrüherkennung und darüber, wie man Krebs erst gar nicht hervorruft: durch eine gesunde Lebensweise, und wir müssen auch die Lobbyisten aus dem Bundestag vertreiben.

Ich verstehe überhaupt nicht, warum 13 Menschen von Bayer im Bundestag sitzen müssen. Das sind alles Fakten, die das beeinflussen. Gesundheit darf nicht zu einem Geschäft verkommen. Dafür setzen wir uns ein, dass die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land umdenken und ihren Körper mehr wertschätzen, damit wir gar nicht erst darüber debattieren müssen. Ich glaube, es ist noch viel einfacher. - Danke schön.

(Beifall bei der AfD)