Cookies helfen uns bei der Weiterentwicklung und Bereitstellung der Webseite. Durch die Bestätigung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Cookies gesetzt werden.

Montag, 17.12.2018

Keine Termine vorhanden.

Plenarsitzung

Transkript

Vizepräsident Wulf Gallert:

Ich sehe keine weiteren Nachfragen. Deswegen kommen wir jetzt zum Abstimmungsverfahren. Es liegt vor die Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Bildung und Kultur in der Drs. 7/877, durch die im Wesentlichen die beiden vorgenannten Anträge abgelehnt werden. Wer dieser Beschlussempfehlung die Zustimmung geben möchte, den bitte ich jetzt um das Kartenzeichen. - Das sind die Koalitionsfraktionen. Wer ist dagegen? - Das sind die Oppositionsfraktionen. Ich würde eine Mehrheit der Koalition feststellen, es sei denn, es gibt dagegen Widerspruch.

(Zuruf von der AfD)

Auszählen. In Ordnung, dann zählen wir das aus. - Wer der Beschlussempfehlung zustimmen möchte, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Gegenstimmen? - Die Beschlussempfehlung ist mit 39 gegen 38 Stimmen angenommen worden. Damit beenden wir die Beratung unter Tagesordnungspunkt 10.