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Donnerstag, 15.11.2018

5 Termine gefunden

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10:00 Uhr Datum: 15.11.2018

Ausschuss für Petitionen

39. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

11:30 Uhr Datum: 15.11.2018

Besuchergruppe - Lehrgang für Verwaltungsführung der Bayerischen Staatsregierung

Begrüßung und Gespräch durch Landtagspräsidentin Brakebusch 
Landtag Sachsen-Anhalt, Raum B0 09, Domplatz 6–9, 39104 Magdeburg  

13:00 Uhr Datum: 15.11.2018

Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

28. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

lan028e7.pdf (PDF, 475 KByte)


Plenarsitzung

Transkript

Monika Hohmann (DIE LINKE):

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist manchmal ganz gut, dass man als letzte Rednerin dran ist; denn ich weiß nicht, wo einige meiner Vorredner in den Ausschüssen gesessen haben, die erzählt haben, wie heiß sie diskutiert haben, um die Lösungsfindung herbeizuführen. Wenn ich mir die Protokolle aus den Ausschüssen ansehe, ist das eher schwach, um nicht zu sagen, ganz schwach. Insofern finde ich es eigentlich schade, dass man sich mit diesem Thema nicht auseinandergesetzt hat.

Ich hatte angenommen, dass ich jetzt vielleicht noch Gründe höre, warum der Antrag abgelehnt werden soll. Der einzige Grund, den ich gehört habe, den ich einigermaßen nachvollziehen kann, wäre das, was Frau Kolb-Janssen gesagt hat, und zwar dass man während der Förderperiode die Spielregeln nicht ändern sollte. Das wäre ein Grund und etwas gewesen, auf das man sich hätte verständigen können. Aber das hätte man gleich bei der ersten Sitzung machen und sagen können: Nee, tut uns leid, wir lehnen ab. - Aber erst das Ganze noch in die Ausschüsse zu überweisen, wo eh nichts stattgefunden hat, und anschließend zu sagen, wir haben es uns gar nicht einfach gemacht, halte ich schon für sehr schwierig.

(Beifall bei der LINKEN)

In der letzten Legislaturperiode war es auch sehr interessant. Da hatten wir nur eine Fraktion, die dem Ganzen nicht folgen konnte. Das war die SPD, und zwar aufgrund der Tatsache, dass wir einen SPD-Finanzminister und einen SPD-Kultusminister hatten. Nun haben wir genau umgekehrt zwei CDU-Minister. Aber auch hier ist es nicht zustande gekommen. Ich weiß noch, dass Herr Bartel damals gesagt hat, wir wollen lösungsorientiert etwas finden. Insofern haben wir hier wieder einmal eine Chance vertan, für den ländlichen Raum gleichwertige Lebensbedingungen zu finden.

Ich bin gespannt, was die Koalition den Bürgerinnen und Bürgern antwortet, wenn sie fragen, weshalb bestandssichere Grundschulen nicht durch das Programm Stark III gefördert werden können.

Mir stellt sich die Frage: Haben wir im Land Sachsen-Anhalt Schulen, die in zwei Klassen eingestuft werden: eine Schule erster Klasse, die bestandssicher und würdig ist, modernisiert zu werden, und eine Schule zweiter Klasse, die auch bestandssicher ist, aber unwürdig ist, modernisiert zu werden?

Ich habe gehört, dass wir die 6. Bevölkerungsprognose in den Demografie-Check eingearbeitet haben. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, schauen Sie sich die 6. Bevölkerungsprognose an. Für den ländlichen Raum ändert sich nichts, aber auch rein gar nichts.

(Zustimmung bei der LINKEN)

Das heißt also, wir haben noch nicht mal die Chance, für die Schulen im Land etwas zu bewegen.

Ich bedauere, dass wir uns in einer der wichtigsten Entscheidungen für die Gemeinden im ländlichen Raum nicht einigen konnten. Dass es auch anders gehen kann, zeigt unser Nachbarland Thüringen. Ein Blick über den Tellerrand kann sich also lohnen. - Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der LINKEN)