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Sonntag, 17.11.2019

2 Termine gefunden

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11:00 Uhr Datum: 17.11.2019

Gemeinsame Gedenkveranstaltung mit dem Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. anlässlich des Volkstrauertages

Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude, Plenarsaal

13:00 Uhr Datum: 17.11.2019

Kranzniederlegung auf des Westfriedhof anlässlich des Volkstrauertages

39110 Magdeburg, Große Diesdorfer Straße 160, Westfriedhof Magdeburg

Plenarsitzung

Transkript

Siegfried Borgwardt (CDU):Herr Präsident, danke schön. - Ich habe um das Wort gebeten - eigentlich hatte ich gedacht, dass ich das deutlich gemacht hatte -, um es noch einmal ganz klar zu sagen: Die CDU-Fraktion steht voll hinter dem Beschluss unseres Bundesparteitages. Eines begreifen Sie nicht, meine Damen und Herren von der AfD - - Ich weiß nicht, ob Sie jemals in dieser Republik eine Koalition bilden können, dürfen oder müssen.(Zuruf von André Poggenburg, AfD)Wenn es so kommt, dann stehen Sie möglicherweise vor einem Problem. Das ist ganz normal in einer parlamentarischen Demokratie. Damit habe ich und hat meine Fraktion auch kein Problem. Das heißt nicht, dass wir von unserer Grundhaltung abweichen.Unsere Grundhaltung besagt klar, wir stehen zu dem Bundesparteitagsbeschluss. Deswegen musste ich auch nicht, wie fälschlich eine Zeitung geschrieben hat, meine eigene Fraktion durch zweimaliges Hochgehen auf Linie halten. Denn es war in der Koalition vorher beschlossen worden, dass wir überweisen.Eine Überweisung kommt dann zustande, ähnlich wie beim Thema Magreb und bei anderen Dingen, sehr verehrte Herren Poggenburg und Roi, wenn wir in der Koalition unterschiedlicher Auffassung sind. Das ist überhaupt kein Abweichen. Das ist eine klare Vereinbarung. Nur das haben wir gemacht. Das will ich noch einmal deutlich machen. - Ich bedanke mich herzlich dafür, dass ich jetzt die Gelegenheit dazu hatte.(Beifall bei der CDU - André Poggenburg, AfD: Sie haben für die Macht Ihre Interessen verraten!)