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Donnerstag, 22.08.2019

3 Termine gefunden

ICS Export
09:30 Uhr Datum: 22.08.2019

17. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

4. Sitzung
Magdeburg, Landtagsgebäude, Domplatz 6  9

u17004e7.pdf (PDF, 454 KByte)


14:00 Uhr Datum: 22.08.2019

Ältestenratssitzung

Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

19:00 Uhr Datum: 22.08.2019

Landkreisversammlung 2019 des Landkreistages Sachsen-Anhalt

Grußwort der Landtagspräsidentin anlässlich der Landkreisversammlung 2019
Luther-Hotel Wittenberg, Neustraße 7 - 10, 06886 Lutherstadt-Wittenberg

Plenarsitzung

Transkript

Frage 3
Landesinteresse am Hartgestein Ballenstedt-Rehköpfe


wird von der Abg. Frau Schindler, SPD-Fraktion, gestellt. Frau Schindler, Sie haben das Wort.


Silke Schindler (SPD):

Danke, Frau Präsidentin. - Im Landesentwicklungsplan ist das Vorranggebiet für Rohstoffgewinnung Nr. XXI - Hartgestein Ballenstedt-Rehköpfe - ausgewiesen. Bereits in der Begründung wird auf die sensible Lage und auf die Hauptnutzungsziele der Region Natur und Landschaft sowie Tourismus hingewiesen.

Als Begründung für die Ausweisung als Vorranggebiet wird ausgeführt, dass es nach Prüfung weiterer Hartgesteinsvorkommen für diese Lagerstätte in Sachsen-Anhalt keine Alternative gibt, um die im Landesinteresse liegende durchgehende Versorgung mit qualitätsgerechtem Hartgestein abzusichern.

Ich frage die Landesregierung:

1.    Womit wird die Notwendigkeit begründet, dass die Versorgung mit qualitätsgerechtem Hartgestein aus unserem Bundesland selbst erfolgen muss?

2.    Gibt es in den an Sachsen-Anhalt angrenzenden Bundesländern Standorte mit Hartgesteinsvorkommen, die eine Versorgung mit qualitätsgerechtem Hartgestein in Sachsen-Anhalt absichern können? Wenn ja, welche?


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Vielen Dank. - Für die Landesregierung wird Minister Herr Prof. Dr. Willingmann antworten. Sie haben das Wort, bitte.


Prof. Dr. Armin Willingmann (Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung):

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten! Namens der Landesregierung antworte ich auf die Kleine Anfrage der Abg. Schindler wie folgt.

Zunächst zu Teilfrage 1: Im Landesentwicklungsplan 2010 ist unter dem Punkt Rohstoffsicherung die Hartgesteinslagerstätte Ballenstedt-Rehköpfe als Vorranggebiet für Rohstoffgewinnung festgelegt. Wegen seiner Kleinräumigkeit ist das Vorranggebiet in der zeichnerischen Darstellung zum Landesentwicklungsplan nicht enthalten. Die räumliche Konkretisierung hierzu ist im regionalen Entwicklungsplan für die Planungsregion Harz vorgenommen worden.

In der Begründung zum Vorranggebiet Hartgestein Ballenstedt-Rehköpfe heißt es unter anderem - ich zitiere -:

„Trotz der sensiblen Lage im Bereich des Harzes mit den Hauptnutzungszielen Natur und Landschaft sowie Tourismus wird hier der Rohstoffnutzung der Vorrang eingeräumt, um die im Landesinteresse liegende durchgehende Versorgung mit qualitätsgerechten Hartgesteinen abzusichern.“

Vorranggebiete für Rohstoffgewinnung sind planerische Instrumente zur Lagerstättensicherung. Sie dienen dem Schutz von erkundeten Rohstoffvorkommen insbesondere vor Verbauung und somit der vorsorgenden Sicherung der Versorgung der Volkswirtschaft mit Rohstoffen.

Mit der Sicherung einer Lagerstätte als Vorranggebiet für Rohstoffgewinnung werden keine Festlegungen zu Umfang, Lage, Betriebsführung oder zu den zeitlichen Aspekten eines Vorhabens getroffen. Dies ist Gegenstand entsprechender Genehmigungs- und Zulassungsverfahren, denen die landesplanerische Abstimmung des jeweiligen Vorhabens vorausgeht.

Die Mitteldeutsche Baustoffe GmbH produziert aktuell im Lande in 14 Kieswerken, zwei Sandgruben und drei Hartgesteinswerken mit etwa 180 Beschäftigten klassische feine und grobe Gesteinskörnungen, die überwiegend im Straßen- und Wegebau, aber auch in stationären Betonherstellungsanlagen zum Einsatz kommen.

Die Produkte des Unternehmens finden bei vielen großen und kleineren Baumaßnahmen in den Regionen des Landes Verwendung und tragen so zur Versorgung der örtlichen Bauwirtschaft mit heimischen Rohstoffen bei. Sie stellen einen wichtigen Beitrag zur Wertschöpfung im Lande dar.

Die Frage 2 richtet sich darauf, inwieweit es in den angrenzenden Bundesländern entsprechende Vorkommen gibt. Dazu antworte ich wie folgt.

In Niedersachsen werden Hartgesteine im Harz und bei Osnabrück an fünf Standorten abgebaut. In Thüringen kommen Hartgesteine in der Rhön, im Thüringer Schiefergebirge und im Thüringer Wald sowie im Harz vor. Es sind ca. 50 Standorte. In Brandenburg befinden sich im unmittelbaren Grenzbereich zum Freistaat Sachsen die beiden einzigen aktiven Grauwacke-Tagebaue. Zu den einzelnen Vorratsmengen und den Gesteinsqualitäten liegen der Landesregierung keine näheren Informationen vor.

Im Übrigen bleibt die Absicherung der Versorgung mit Hartgestein dem Marktgeschehen unter Berücksichtigung von Angebot und Nachfrage sowie realistischen Transportmöglichkeiten vorbehalten.