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Mittwoch, 19.06.2019

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20:00 Uhr Datum: 19.06.2019

Sommerfest des Landtages von Sachsen-Anhalt

Eröffnung durch Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch
39104 Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude, Innenhof

Plenarsitzung

Transkript

Dr. Verena Späthe (SPD):Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die AfD hat zu diesem Thema Kleine Anfragen in Sachsen, Brandenburg, Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern bereits gestellt. Soviel zum Thema Copy and paste. Aber in keiner dieser Anfragen Ihrer Parteikollegen kam die Verpflichtung zur medizinischen Untersuchungen zur Sprache. In Sachsen-Anhalt hat die AfD in der Fragestunde der letzten Landtagssitzung drei Fragen gestellt, die die medizinische Altersdiagnostik betrafen. Obwohl jede Recherche - das ist mehrfach gesagt worden - schnell und umfassend zu der Aussage führt, dass - ich zitiere - ein medizinisches Gutachten allenfalls die sozialpädagogischen und psychologischen Erkenntnisse ergänzen kann, mehr nicht, haben Sie diesen Antrag gestellt. Es gibt keine zweifelsfreie taggenaue Methode der Altersfeststellung. Insofern - das wurde schon gesagt - ist dieser Antrag fachlich Unsinn.Sie fordern zwingend - das unterscheidet Sie von Ihren Kollegen - die ärztliche Untersuchung durchzuführen. Damit jeder im Raum noch einmal weiß, was Sie in Ihrem Antrag gefordert haben:(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Das ist nicht nötig!)Das umfasst „a) die Berücksichtigung von ethischen und ärztlichen Aspekten, b) die körperliche Untersuchung mit Erfassung anthropometrischer Maße, c) die Erfassung sexueller Reifezeichen, d) die Erfassung möglicher altersrelevanter Entwicklungsstörungen.“So Ihr Antrag.Werte Antragsteller! Wer die generelle Anweisung an die Jugendämter fordert, die Altersfeststellung mit der Erfassung anthropometrischer Maße sowie der Erfassung sexueller Reifezeichen zu verbinden, der muss sich auch fragen lassen, wie es mit seiner eigenen moralischen Reife steht. - Danke.(Beifall bei der SPD, bei der LINKEN und bei den GRÜNEN)