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Donnerstag, 22.08.2019

3 Termine gefunden

ICS Export
09:30 Uhr Datum: 22.08.2019

17. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

4. Sitzung
Magdeburg, Landtagsgebäude, Domplatz 6  9

u17004e7.pdf (PDF, 454 KByte)


14:00 Uhr Datum: 22.08.2019

Ältestenratssitzung

Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

19:00 Uhr Datum: 22.08.2019

Landkreisversammlung 2019 des Landkreistages Sachsen-Anhalt

Grußwort der Landtagspräsidentin anlässlich der Landkreisversammlung 2019
Luther-Hotel Wittenberg, Neustraße 7 - 10, 06886 Lutherstadt-Wittenberg

Plenarsitzung

Transkript

Stefan Gebhardt (DIE LINKE):

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Ich bin fast gerührt über die Einmütigkeit, die hier zu diesem doch wichtigen Thema mittlerweile besteht. Wir haben über Jahre hinweg - Markus Kurze hat völlig recht - bei dem einen oder anderen Punkt medienpolitisch heftig gestritten. Aber wenn der Streit dann zu einem Konsens führt - hier geht es ja auch um die weitere Existenz, um die Modernisierung des MDR -, dann sollten wir versuchen, an einem Strang zu ziehen. Ich finde das prima.

Ich möchte demzufolge gleich ein Angebot machen. Ich finde nämlich auch, dass der Änderungsantrag quasi ein Ergänzungsantrag ist. Er ändert an unserem Text überhaupt nichts. Es wird nichts gestrichen oder geändert. Es werden nur das Wort „unverzüglich“ - das hätte auch von uns kommen können -

(Siegfried Borgwardt, CDU: Ist es aber nicht!)

in dem Punkt 2 eingeführt und noch zwei nicht unwichtige Aspekte angefügt, was die MDR-Direktion in Halle betrifft. Da wollte ich namens meiner Fraktion bekannt geben, dass wir diese beiden Punkte, die ergänzt wurden, sowie das „unverzüglich“ in Punkt 2 übernehmen, sodass ich um Zustimmung zum jetzt geänderten Antrag bitte.

(Beifall bei der LINKEN)