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Montag, 21.10.2019

4 Termine gefunden

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08:30 Uhr Datum: 21.10.2019

Teilnahme von Landtagspräsidentin Brakebusch an der Konferenz der österreichischen Landtagspräsidentinnen/Landtagspräsidenten vom 20. bis 21.10.2019

A-6632 Ehrwald / Tirol

09:15 Uhr Datum: 21.10.2019

16. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

23. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

u16023e7.pdf (PDF, 472 KByte)


18:30 Uhr Datum: 21.10.2019

Landtagspräsidentin Brakebusch nimmt am Ökumenischen Fürbittgottesdienst anlässlich "30 Jahre Montagsgebete in Oschersleben" teil

Kath. St. Marienkirche Hornhäuser Straße Oschersleben

Plenarsitzung

Transkript

Cornelia Lüddemann (GRÜNE):

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der arbeitsfreie Sonntag, ja letztlich das freie Wochenende ist ein Kulturgut. Ich verweise auf meine Rede in der ersten Lesung hier im Hohen Hause.

Gerade auch die Forderung nach einem regelhaften freien Samstag war seinerzeit gern Anliegen der Gewerkschaften und fand in der auch in diesem Land bekannt gewordenen Kampagnenlosung in der kindlichen Feststellung „Samstags gehört Vati mir“ seine Grundlage.

Diese Forderung zeigt sehr schön, worum es bei Sonn- und Feiertagen, beim freien Wochenende geht. Es geht in erster Linie um Zeit für Freizeit, Familie, Freunde und gesellschaftliche Arbeit. Solange eine Gesellschaft gleichförmige Arbeitsrhythmen hat, kann sich Sozialität organisieren. Einfach nur individuell zwei freie Tage irgendwann werden diesem Anliegen nicht gerecht. Die können das nicht leisten; denn es geht um gemeinsam in der Familie zu verbringende Zeit.

Unser Arbeits- und Freizeitrhythmus ist entsprechend zu verteidigen gegen wirtschaftliche Interessen und ökonomisches Profitstreben. Natürlich haben auch diese Interessen und betriebswirtschaftliche Erwägungen ihre Berechtigung. Diesbezügliche Verordnungen geben ja auch - darauf ist eben vom Kollegen Höppner sehr ausführlich hingewiesen worden - immer dann die Grundlage, wenn wirtschaftliche Ausnahmetatbestände geltend gemacht werden und die Genehmigung für Sonntagsarbeit erteilt wird.

Dass hier jedoch eine Überprüfung nötig ist, dass es hier Auswüchse gibt, die wir auch so nicht teilen können und nicht teilen wollen, habe ich bereits ausgeführt. Genau deswegen wollen wir ja - so formuliert es auch unsere Beschlussempfehlung - einen Prüfauftrag erteilen, der uns einmal ganz deutlich zeigt, in welchen Branchen und zu welchen Zeiten es welche auch quantitativen Ausnahmen in diesem Land gibt. Dann wollen wir auch noch einmal gemeinsam darüber beraten, wie wir damit umgehen wollen.

Deswegen ist uns der Bericht im nächsten Jahr im Ausschuss zu der Entwicklung so wichtig. Wir nehmen das Thema durchaus ernst. Ich weiß gar nicht, warum Sie es so abtun, dass wir uns einen Bericht geben lassen und dann damit arbeiten wollen. Wir haben in den letzten Jahren sehr gute Erfahrungen damit gemacht, dass wir uns über Tatsachen - das meine ich also im Wortsinne - berichten lassen und daraus politische Schlüsse ziehen.

Ich weiß auch nicht, wie Sie darauf kommen, dass wir nicht mit der Allianz für den freien Sonntag reden wollen. Wir zum Beispiel haben schon einen entsprechenden Termin dort vereinbart. - Vielen Dank.

(Zustimmung von Olaf Meister, GRÜNE - Andreas Höppner, DIE LINKE: Aber nicht hier!)