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Donnerstag, 17.10.2019

4 Termine gefunden

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10:00 Uhr Datum: 17.10.2019

Ausschuss für Petitionen

53. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

10:00 Uhr Datum: 17.10.2019

Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr

36. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

lev036e7.pdf (PDF, 477 KByte)


10:00 Uhr Datum: 17.10.2019

Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung

32. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg

wir032e7.pdf (PDF, 478 KByte)


Plenarsitzung

Transkript

Jens Kolze (CDU):

Immer mit der Ruhe, Kameraden.

(Swen Knöchel, DIE LINKE: Wir sind gespannt!)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wie ich bereits in meiner Rede in der ersten Beratung über den Antrag erwähnte, haben Sonn- und Feiertage eine besondere Wurzel in unserer christlich-abendländischen Tradition und Geschichte.

Dies gilt es immer wieder zu betonen und zu verteidigen, meine Damen und Herren. Gerade in der heutigen Zeit täte eine Rückbesinnung gut. Ich will mich an dieser Stelle aber nicht wiederholen und verweise auf meine Rede im September 2016.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration hat eine Beschlussempfehlung gefasst, die im Kern erst einmal den konkreten Sachstand bezüglich der in Sachsen-Anhalt vorhandenen Ausnahmegenehmigungen nach § 13 Abs. 4 und 5 sowie nach § 15 Abs. 2 des Arbeitszeitgesetzes darstellt.

Um sachkundig über den Inhalt und die Zielsetzung beraten zu können, ist dies eine wesentliche Voraussetzung, die die Landesregierung zunächst erfüllen sollte. Wenn sich dann herausstellen sollte, dass nur wenige Ausnahmen existieren, kann man die Behandlung im Ausschuss auch für erledigt erklären. Die öffentliche Diskussion um das Thema selbst sollte dadurch aber nicht beendet werden. Denn es ist es wert, mit Engagement und Leidenschaft vorgetragen zu werden.

Lassen Sie uns gemeinsam den Versuch unternehmen, den Anwandlungen und Entwicklungen einer säkularisierten Welt mit Werteorientierung und Wertebewusstsein entgegenzutreten. In diesem Sinne bitte ich das Hohe Haus um Zustimmung zur Beschlussempfehlung und bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.

(Zustimmung bei der CDU, bei der AfD und bei der SPD)