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Montag, 17.06.2019

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17:00 Uhr Datum: 17.06.2019

Teilnahme von Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch an der Galaveranstaltung "Kulinarisches Sachsen-Anhalt 2019" - Verleihung des "Kulinarischen Sterns 2019"

39104 Magdeburg, Hegelstraße 42, Palais am Fürstenwall

Plenarsitzung

Transkript

Jürgen Barth (SPD):

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Vorweg möchte ich erst einmal der Landesregierung und der Verwaltung meinen Dank aussprechen. Denn ich weiß, so eine Große Anfrage ist auch immer ein bisschen mit Arbeit verbunden, die zusätzlich zu dem täglichen Geschäft geleistet werden muss. Also noch einmal herzlichen Dank.

Ja, Weihnachten steht vor der Tür, und ich gehe einmal davon aus, dass wir uns alle freuen, einen schönen Weihnachtsbaum in unseren Stuben aufstellen zu können. Das ist eine alte Tradition, und sie sollte uns auch daran erinnern, wie wertvoll der Wald ist.

Ich laufe jetzt natürlich Gefahr, ein paar Dinge zu wiederholen, aber ich denke, es ist auch wichtig, dass man vielleicht durch die Wiederholung noch einmal sensibilisiert.

Der Klimawandel ist angesprochen worden. Auf diese Anforderung müssen wir personell und materiell reagieren und uns daran anpassen. Deshalb benötigen wir für die Forstverwaltung des Landes mehr Personal als derzeit vorgesehen.

(Zustimmung von Rüdiger Erben, SPD, und bei der CDU)

Wir sind auch in Gesprächen, und dann wollen wir mal sehen, was dabei rauskommt.

Vom Waldbesitzerverband wurde dem Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten auf der auswärtigen Sitzung in Kemberg in eindrucksvoller Weise dargelegt, welche hohe Bedeutung engagiertes Personal für den Waldschutz hat. So bedarf es im Fall eines Waldbrandes der koordinierten Zusammenarbeit mit den Förstern, um die Brandstelle in möglichst kurzer Zeit zu erreichen. Das setzt Wissen, welches regelmäßig bei unseren Forstbediensteten vorhanden ist, und die Befahrbarkeit der Waldwege voraus.

Die steigende Anzahl von Tage mit hoher Waldbrandwarnstufe verdeutlicht, dass die Brandgefahr in den Wäldern steigt. Ich denke, darauf wurde auch schon hingewiesen.

Vorbeugender Waldbrandschutz ist der Königsweg, um unsere Wälder so gut wie möglich zu schützen. Uns geht speziell auch darum, die Öffentlichkeitsarbeit so zu erhöhen, dass Waldbrandgefahren gebührend erkannt werden und auch darauf aufmerksam gemacht wird. Ich denke mal, mit der Öffentlichkeitsarbeit kann man die Öffentlichkeit sensibilisieren oder den Bürger sensibilisieren, um hierbei auch selber mit tätig zu werden.

Am stärksten gefährdet durch Waldbrand sind unsere Wälder in der Altmark. Das ist klar, der hohe Kiefernbestand ist auch schon angesprochen worden.

Die Investitionen in den vorbeugenden Waldbrandschutz durch das Landeszentrum Wald fallen nach unserer Meinung äußerst bescheiden aus. Über einen weiteren Zeitraum von fünf Jahren waren es landesweit - entsprechend der Antwort auf Frage 6 - 156 161 €. Zwei Drittel der Summe wurden für die Betriebsleiter des LZW 2011 zugeordnet. Da diese Zahl so erheblich herausragt, wäre es auch schon interessant, wofür die 102 538 € ausgegeben wurden.

Ich möchte an dieser Stelle ganz kurz noch erwähnen, dass ich mit Herrn Erben in Klötze die technische Ausstattung für die Waldbrandfrüherkennung, das heißt die Kameras, angeschaut habe. Sicherlich, das wird jetzt zusammengefasst, aber ich denke mal, die Technik ist wirklich ausreichend und sehr gut geeignet, hiermit den Waldbrand zu erkennen und auch die dementsprechenden Maßnahmen so einzuleiten, dass er dann rechtzeitig bekämpft werden kann.

Mit Unverständnis - das muss ich Ihnen an dieser Stelle noch sagen - nehmen wir zur Kenntnis, dass das Förderprogramm zur Vorbeugung von Waldschäden gestrichen wurde. Dies widerspricht sehr deutlich den Erkenntnissen über die zunehmende Gefährdung unserer Wälder.

(Zuruf von Ministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert)

- Okay, dazu können Sie ja noch etwas sagen.

Abschließend noch ein Wort an Frau Funke. Ich sage Ihnen das ehrlich: Wenn Sie so schlau sind, dann stellen Sie doch bitte die Fragen hier selber, und dann bin ich gespannt auf die Antworten. - Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Vielen Dank, Herr Abg. Barth. - Die Aussprache zur Großen Anfrage ist damit beendet und der Tagesordnungspunkt 6 abgeschlossen.