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Sonntag, 17.11.2019

2 Termine gefunden

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11:00 Uhr Datum: 17.11.2019

Gemeinsame Gedenkveranstaltung mit dem Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. anlässlich des Volkstrauertages

Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude, Plenarsaal

13:00 Uhr Datum: 17.11.2019

Kranzniederlegung auf des Westfriedhof anlässlich des Volkstrauertages

39110 Magdeburg, Große Diesdorfer Straße 160, Westfriedhof Magdeburg

Plenarsitzung

Transkript

Andreas Höppner (DIE LINKE):

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wie wir aus der Großen Anfrage erkennen können, ist die Zahl der Waldbrände und der betroffenen Flächen gestiegen. Zukünftig müssen wir in Sachsen-Anhalt mit häufigeren Waldbränden durch Hitze und Trockenheit rechnen. Eine wesentliche Ursache hierfür ist der Klimawandel, der auch an Sachsen-Anhalt nicht vorbeigeht.

Die typische Sommerdürre, die wir eigentlich südlicheren europäischen Ländern kennen, drängt immer weiter nach Nordeuropa vor. Man rechnet damit, dass in den kommenden Jahrzehnten die Temperaturen weiter ansteigen und die Sommer immer trockener werden.

Ebenso tragen natürlich die rückläufigen Niederschläge in den Frühjahrs,- Sommer und Herbstmonaten zur Erhöhung des Risikos von Waldbränden bei. Auch gesamtdeutsche Risikountersuchungen sagen für die kommenden Jahrzehnte ein steigendes Waldbrandrisiko voraus.

Großflächige Waldbrände sind zwar bei uns eher selten, aber der Gesamtschaden pro Jahr ist ansteigend. Neben den direkten finanziellen Schäden sind mit Waldbränden auch ökologische Auswirkungen, wie die Freisetzung von Treibhausgasen und Schadstoffen sowie Nährstoffverluste, verbunden.

Neben der Witterung ist auch der Waldbestand von Bedeutung. Besonders jüngere und lichte Nadelwälder mit dichtem Unterwuchs und üppiger Bodenvegetation sind stark waldbrandgefährdet. Auch spielen Holzeigenschaften wie das Vorhandensein von Harzen eine gewisse Rolle bei der Gefährdung.

Nadelholzbestände sind deutlich häufiger von Waldbränden betroffen als von Laubholzarten dominierte Waldbestände. Der Umbau von Nadelbaummonokulturen in mehrschichtige Mischwälder mit einem hohen Laubholzanteil ist somit ein wesentlicher Ansatz zum vorbeugenden Schutz vor Waldbränden.

Das Thema Waldbrand und Waldbrandschutz ist ein sehr komplexes - dies haben wir schon gehört -, welches hohe Anforderungen stellt, wenn man sich damit tiefgreifend befassen will.

In unseren Feuerwehren haben wir viele Kameradinnen und Kameraden, die Erfahrungen mit Waldbränden haben, die sich also mit Waldbränden auskennen. Es gibt natürlich auch noch viele, die nicht diese Erfahrungen haben. Der einfachste Weg, dies zusammenzubringen, ist natürlich, die Erfahrenen mit den Unerfahrenen zusammenzubringen und die Erfahrungen in Diskussionen, Schulungen und Fachvorträgen weiterzuvermitteln.

Die technischen Ausrüstungen der Feuerwehren - das war schon Thema - müssen letztlich den geänderten Bedingungen angepasst werden. Allradfahrzeugen sollte man bei Neuanschaffungen von Lösch- und Tanklöschfahrzeugen den Vorzug geben. Sparen bei Ausrüstung und Ausbildung der Feuerwehren ist der falsche Weg und kommt uns vor allem zukünftig teuer zu stehen.

(Beifall bei der LINKEN - Zustimmung von André Poggenburg, AfD)

Ziel muss es aber auch sein, Waldbrände so früh wie möglich zu erkennen, zu lokalisieren und erfolgreich zu bekämpfen, um größere Waldbrände zu verhindern und den Schaden für Mensch und Natur so gering wie möglich zu halten.

Waldbranderkennungssysteme leisten diesbezüglich gute Dienste und müssen speziell ausgebaut werden. Darüber hinaus können die Livebilder erzeugt und eine lückenlose Dokumentation sichergestellt werden.

Eine Reduzierung in diesem Bereich ist ebenfalls der falsche Weg. Vielmehr müssen diese Überwachungssysteme in der nächsten Zeit schnellstmöglich ausgebaut werden.

Nicht nur die Überwachung der Wälder zählt zum Waldbrandschutz, sondern er umfasst insgesamt alle vorbeugenden Maßnahmen, die die Entstehung und Ausbreitung von Waldbränden verhindern sollen. Dazu zählen das Anlegen von Wundstreifen und auch die Festlegung von Waldbrandgefahrenstufen.

Das Landeszentrum Wald Sachsen-Anhalt mit seinen Forstämtern ist in Sachsen-Anhalt für den vorbeugenden Waldbrandschutz mitverantwortlich. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Damit sind wir wieder bei dem Thema der vorangegangen Landtagssitzung. Um Brandschutz betreiben zu können, braucht man nämlich Personal -

(Beifall bei der LINKEN - Zustimmung bei der AfD)

Personal, welches in den letzten Jahren massiv gekürzt wurde. Neben dem Klimawandel - das muss man klar sagen - ist auch die vorangegangene Landesregierung aus CDU und SPD mit ihrer fehlerhaften Personalpolitik Schuld an den jetzigen Zuständen.

(Beifall bei der LINKEN)

Deswegen wiederhole ich es noch einmal: Gebraucht wird eine flächendeckende, effektive, multifunktionale und moderne Forstverwaltung. Sie dient der Vorsorge für Klimafolgen. Mit Mittelkürzungen und Personalabbau kann die Landesregierung diesen Erfordernissen nicht gerecht werden. An dieser Stelle könnte die Koalition sofort handeln,

(Zustimmung bei der LINKEN)

aber sie tut es nicht oder will es nicht. Verstehe das, wer will.

Wenn wir Waldbrandschutz durchführen wollen, müssen wir auch ausreichend Personal und Ausrüstung zur Verfügung stellen. Wenn wir Waldbrände frühzeitig erkennen und Schäden vermeiden wollen, brauchen wir eine optimale und flächendeckende Überwachung der Waldflächen unter Berücksichtigung des aktuellen Stands der Technik.

Wenn wir Waldbrände bekämpfen wollen, benötigen wir eine bessere und den Einsatzbedingungen angepasste Ausrüstung und Ausbildung unserer Feuerwehrkameradinnen und -kameraden sowie eine bessere flächendeckende Wasserversorgung.

(Beifall bei der LINKEN)

Die Landesregierung ist somit aufgefordert, schnellstmöglich zu handeln mit einer besseren Personalausstattung im Waldbrandschutz und einer Anpassung der technischen Voraussetzungen zum Brandschutz und zur Brandbekämpfung. - Ich danke Ihnen.

(Beifall bei der LINKEN - Zustimmung von André Poggenburg, AfD)