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Mittwoch, 15.07.2020

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10:00 Uhr Datum: 15.07.2020

Enquete-Kommission "Die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern!"

9. Sitzung Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

e10009e7.pdf (PDF, 474 KByte)


Plenarsitzung

Transkript

Frau Quade, Sie haben nunmehr das Wort und bekommen es für drei Minuten. Bitte sehr.


Henriette Quade (DIE LINKE):

Herr Präsident, vielen Dank. - Meine Damen und Herren! Wir alle erinnern uns an die Debatten des gestrigen Tages. Wir erinnern uns sicherlich auch an die Debatte über den Antrag der AfD-Fraktion zum Abstimmungsverhalten der Landesregierung im Bundesrat in Sachen sichere Herkunftsstaaten.

Das war eine sehr lebhafte Debatte. Und in der Tat ist dabei etwas Wesentliches untergegangen, von dem ich der Auffassung bin, dass es dem Parlament und auch der Öffentlichkeit umgehend bekannt gemacht werden muss. Das möchte ich hiermit tun.

Ich hatte in meinem Redebeitrag eine Passage, in der ich auf die Situation für Homosexuelle in den Maghreb-Staaten einging. Sie enthielt den Satz: Wer Homosexualität offen auslebt, dem droht dafür eine Gefängnisstrafe. Ich erhielt eben den Vorläufigen Stenografischen Bericht. An dieser Stelle ist im Vorläufigen Stenografischen Bericht der Zuruf von Andreas Gehlmann, AfD-Fraktion, vermerkt: Das sollten wir in Deutschland auch machen!

(Eva von Angern, DIE LINKE: Das ist widerlich! - Sebastian Striegel, GRÜNE: Hetze, nennen wir das! Hetze! - Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Das ist unglaublich! - Weitere Zurufe)

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wie gesagt, ich finde, es ist eine Äußerung, die der Öffentlichkeit bekannt sein muss. Liebe Abgeordnete von der AfD, das gibt deutlich Auskunft darüber, welches Menschenbild Sie verfolgen, welche Gesellschaft Sie wollen, und es ist schlichtweg unerträglich.