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Donnerstag, 03.12.2020

3 Termine gefunden

ICS Export
10:00 Uhr Datum: 03.12.2020

Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr

47. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

lev047e7.pdf (PDF, 494 KByte)


10:00 Uhr Datum: 03.12.2020

Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung

48. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

wir048e7.pdf (PDF, 485 KByte)


10:00 Uhr Datum: 03.12.2020

Ausschuss für Inneres und Sport

53. Sitzung
Die Sitzung findet im Rahmen einer Videokonferenz statt.

inn053e7.pdf (PDF, 484 KByte)


Plenarsitzung

Transkript

Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 4
Vereidigung der Mitglieder der Landesregierung

Gemäß Artikel 66 der Landesverfassung haben die Mitglieder der Landesregierung vor der Amtsübernahme vor dem Landtag den Amtseid zu leisten. Erlauben Sie mir zuvor noch einige Bemerkungen zum Verfahren.

Die Ministerinnen und Minister haben bereits im Plenarsaal Platz genommen. Sie werden in alphabetischer Reihenfolge nacheinander aufgerufen und zur Eidesleistung nach vorn gebeten. Die zu vereidigenden Mitglieder der Landesregierung erheben bitte bei der Abgabe des Eides die rechte Hand. Nach Ableistung des Eides bitte ich sie, in der Regierungsbank Platz zu nehmen.

Ich bitte alle Anwesenden, sich während dieses feierlichen Aktes der Eidesleistung von den Plätzen zu erheben.

Ich spreche einmal für alle den Eid vor. Er hat folgenden Wortlaut:

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, Verfassung und Gesetz wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“

Ich bitte die Ministerinnen und die Minister, nach ihrem Aufruf zu mir nach vorn zu kommen und die Eidesleistung durch die Formel „ich schwöre“ zu vollziehen. Der Eid kann mit der religiösen Bekräftigung „so wahr mir Gott helfe“ oder ohne sie geleistet werden. Die Schriftführerin Frau Abg. Heiß bitte ich, die Namen der Ministerinnen und Minister aufzurufen.

(Schriftführerin Kristin Heiß ruft die Mitglieder der Landesregierung namentlich zur Eidesleistung auf)

Prof. Dr. Claudia Dalbert (Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie):
Ich schwöre.

Jörg Felgner (Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung):
Ich schwöre.

Petra Grimm-Benne (Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration):
Ich schwöre, so wahr mir Gott helfe.

Anne-Marie Keding (Ministerin für Justiz und Gleichstellung):
Ich schwöre, so wahr mir Gott helfe.

Rainer Robra (Staatsminister):
Ich schwöre, so wahr mir Gott helfe.

André Schröder (Minister der Finanzen):
Ich schwöre, so wahr mir Gott helfe.

Holger Stahlknecht (Minister für Inneres und Sport):
Ich schwöre, so wahr mir Gott helfe.

Marco Tullner (Minister für Bildung):
Ich schwöre, so wahr mir Gott helfe.

Thomas Webel (Minister für Landesentwicklung und Verkehr):
Ich schwöre, so wahr mir Gott helfe.

Präsident Hardy Peter Güssau:
Bitte nehmen Sie Platz. - Meine sehr geehrten Damen und Herren, den zu Mitgliedern der Landesregierung ernannten und soeben auf die Verfassung vereidigten Damen und Herren möchte ich im Namen des Hohen Hauses sowie in meinem eigenen Namen die besten Wünsche zur Übernahme ihres hohen Amtes zum Wohle des Landes Sachsen-Anhalt und seiner Bürgerinnen und Bürger übermitteln. Herzlichen Dank.

(Beifall bei der CDU, bei der LINIKEN, bei der SPD und bei den GRÜNEN - Zustimmung bei der AfD)

Damit ist der Tagesordnungspunkt 4 erledigt.