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Mittwoch, 05.08.2020

Keine Termine vorhanden.

Plenarsitzung

Transkript

Nun habe ich ein Begehren des Abg. Herrn Harms. Er möchte eine Erklärung nach § 76 Abs. 1 GO.LT abgeben. Diese Chance hat er jetzt. Bitte, Herr Harms.

Uwe Harms (CDU):

Meine Damen und Herren der LINKEN, der GRÜNEN, der SPD, der CDU und der AfD und liebe - von mir mitgetragene - Landesregierung! Ich möchte Sie um Verständnis dafür bitten, dass ich die Zusammenarbeit mit einer Ministerin aufkündige, die sich - anders als dieser Landtag seit dreieinhalb Jahren - nicht für die größten Umweltsauereien interessiert hat, die bei der Erarbeitung des Landtagsbeschlusses vor einem Monat nach meiner Wahrnehmung geschwiegen hat, die sich ohne triftigen Grund vor 14 Tagen der Ausschussbefassung entzogen hat, die uns gestern - wiederum zu unser aller Überraschung - die Welt erklärt hat

(Zurufe)

und die seit sechs Monaten - Herr Barth, Sie waren damals in Hundisburg anwesend -

(Zuruf)

eine im Ausschuss ordentlich gestellte Frage nicht beantwortet hat. Haben Sie bitte Verständnis dafür, dass ich die Zusammenarbeit mit dieser Ministerin aufkündige.

(Zustimmung)


Vizepräsident Wulf Gallert:

Damit sind wir nun endgültig am Ende des Tagesordnungspunktes angelangt.