Cookies helfen uns bei der Weiterentwicklung und Bereitstellung der Webseite. Durch die Bestätigung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Cookies gesetzt werden.

Mittwoch, 12.08.2020

Keine Termine vorhanden.

Plenarsitzung

Transkript

Jan Wenzel Schmidt (AfD):

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Da für den Tagesordnungspunkt 12 eigentlich keine Debatte vorgesehen war, möchte ich mich kurzfassen.

Die vorliegende Beschlussempfehlung der Kenia-Koalition lässt von unserem eigentlichen Antrag und dem eigentlichen Ansinnen, unsere Schulen in Sachsen-Anhalt dauerhaft mit der Nationalflagge zu beflaggen, wenig übrig.

(Zuruf)

Das verwundert natürlich auch nicht beim Mitwirken von SPD und GRÜNEN. Bemerkenswert ist jedoch, dass sich die CDU-Fraktion so vehement gegen die dauerhafte Beflaggung unserer Schulen wehrt; denn erst bei ihrem 32. Bundesparteitag am 22. und 23. November 2019 hat sie Folgendes in ihr Programm aufgenommen. Ich zitiere den Beschluss Nr. C 55 - Dauerhafte Beflaggung an Schulgebäuden  :

„Die CDU Deutschlands spricht sich dafür aus, Schulgebäude dauerhaft mit der Bundesflagge, der jeweiligen Landesflagge sowie der Flagge der Europäischen Union zu beflaggen.“

Wir sehen also, wie viel Wert die CDU auf die Nationalfahne legt und wie viel Wert sie auf ihre eigene Programmatik legt.

(Beifall)

An der Beschlussempfehlung sieht man eines: Man merke, wer CDU wählt, wählt absolute Beliebigkeit. - Vielen Dank.


Vizepräsident Wulf Gallert:

Ich werte das jetzt als Begehren einer Intervention, Frau Gorr.


Angela Gorr (CDU):

Ich habe das inzwischen gelernt.


Vizepräsident Wulf Gallert:

Das war eine Sekundenfrage. Sie haben das Wort, bitte.


Angela Gorr (CDU):

Ich möchte zwei Dinge sagen. Herr Schmidt, Sie müssen selbst über Ihre Worte grinsen. Ich denke, das sagt sehr viel aus. Außerdem möchte ich sagen, dass wir uns in Sachsen-Anhalt befinden, und deshalb ist der Antrag so, wie er ist.

(Zuruf: Aha! - Weitere Zurufe)


Vizepräsident Wulf Gallert:

Sie haben die Chance, zu antworten.


Jan Wenzel Schmidt (AfD):

Sehr geehrte Frau Kollegin Gorr, ich grinse in erster Linie über Ihre Beschlussempfehlung und Ihre Programmatik auf Bundesebene, die erst im letzten Jahr beschlossen worden ist.

Aber jetzt grinse ich erst recht über Ihre Wortwahl, weil Ihnen die Bundesebene bzw. Ihr Bundesprogramm anscheinend so unwichtig sind, dass Sie sagen, in Sachsen-Anhalt könne man dagegen verstoßen und Sie legten keinen Wert darauf und die Beflaggung sei Ihnen egal. Patriotismus zählt in der CDU Sachsen-Anhalts nichts, sondern mehr auf Bundesebene - sehr, sehr spannend. - Danke schön.