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Freitag, 07.08.2020

Keine Termine vorhanden.

Plenarsitzung

Transkript

Jürgen Barth (SPD):

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Ministerin und Herr Daldrup haben schon darauf hingewiesen, dass wir uns im Ausschuss eingehend mit dem Thema befasst haben. Wir konnten herausarbeiten    

(Zuruf)

- Deutlicher sprechen? - Im Ausschuss haben wir deutlich herausarbeiten können, dass wir die Problematik der Messstellen zukünftig besser regeln müssen, wenn ich das so allgemein bezeichnen darf. Ich freue mich an dieser Stelle, dass Frau Ministerin einen Weg aufgezeichnet hat, wie das zukünftig funktionieren soll.

(Zuruf)

Ich hoffe, dass die regionalen Bedingungen, die in Sachsen-Anhalt herrschen, auch eine Rolle spielen und dass die Messstellen somit belastbarer sind als die bisherigen.

(Zuruf)

Vor dem Hintergrund bin ich mir sicher, dass wir im Ausschuss noch ein paar Dinge bereden können. Deshalb brauche ich meine Rede nicht weiter auszudehnen.

Ich habe nur noch den Hinweis an die AfD-Fraktion: Sie haben aus unserer Stellungnahme sehr schön abgeschrieben. Wir folgen Ihrer Bitte, keine überhasteten Entscheidungen zu treffen und beantragen die Überweisung des Antrages in den Ausschuss. - Vielen Dank.

(Zustimmung)