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Freitag, 07.08.2020

Keine Termine vorhanden.

Plenarsitzung

Transkript

Eröffnung

Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Sehr geehrte Damen und Herren! Hiermit eröffne ich die 105. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt der siebenten Wahlperiode. Ich begrüße Sie alle auf das Herzlichste.

Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses fest.

Sehr geehrte Damen und Herren! Uns hat die traurige Nachricht erreicht, dass am 22. Juni 2020 das ehemalige Mitglied des Landtages Herr Kurt Rahmig im Alter von 82 Jahren verstorben ist.

Herr Rahmig war in der zweiten und dritten Wahlperiode Mitglied des Landtages. Er war somit einer der Abgeordneten, die sich in den Jahren nach der friedlichen Revolution um den Aufbau unseres Landes verdient gemacht haben. Er gehörte der Fraktion der SPD an und wirkte als Mitglied in mehreren Ausschüssen, darunter dem Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Europaangelegenheiten. Als stellvertretender Vorsitzender war er im Vierten Parlamentarischen Untersuchungsausschuss tätig.

Ich darf Sie bitten, sich im Gedenken an den Verstorbenen zu einer Schweigeminute zu erheben. - Vielen Dank.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte aber nicht nur mit einer traurigen Nachricht beginnen, sondern wir haben auch eine freudige Nachricht. Unsere Abg. Frau Angela Gorr hat heute Geburtstag.

(Beifall)

Liebe Frau Gorr, herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag im Namen des gesamten Hauses. Ich wünsche Ihnen Glück und auch Wohlergehen.

(Angela Gorr, CDU: Herzlichen Dank!)

Ich möchte in Erinnerung rufen, dass wir uns im Ältestenrat erneut darauf verständigt haben, die veränderte Sitzordnung im Hohen Haus und die Hygienemaßnahmen der aktuellen Lage entsprechend auch in dieser Sitzungsperiode einzuhalten. Wenn ich allerdings in die Reihen der Fraktion der AfD schaue, dann stelle ich fest, die Sicherheitsabstände werden auch bei diesem Mal nicht eingehalten.

(Zuruf)

Deswegen würde ich Sie bitten, auch dort so zu verfahren. - Vielen Dank.

(Unruhe)

Entschuldigungen von Mitgliedern der Landesregierung liegen uns wie folgt vor:

(Anhaltende Unruhe)

- Meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn Sie damit fertig sind zu diskutieren, dann würde ich gern in der Sitzung fortfahren. - Danke schön.

Herr Minister Robra bittet darum, ihn am morgigen Tage ganztägig wegen der Teilnahme an den Sitzungen des ZDF-Fernsehrates in Mainz zu entschuldigen.

Herr Minister Prof. Dr. Willingmann bittet darum, ihn am morgigen Tage von 13 Uhr bis 16 Uhr wegen der Teilnahme an der Sommersitzung des Wissenschaftsrates, einer Videokonferenz, zu entschuldigen.

Zur Tagesordnung. Sehr geehrte Damen und Herren! Die Tagesordnung für die 51. Sitzungsperiode des Landtages liegt Ihnen vor. Uns liegt in Drs. 7/6292 ein weiterer Antrag der Fraktion DIE LINKE auf Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses vor. Mir wurde signalisiert, er solle auf die Tagesordnung gesetzt werden. Gibt es hiergegen Widerspruch? - Das sehe ich nicht. - Herr Gebhardt hat sich gemeldet. Bitte, Herr Gebhardt.


Stefan Gebhardt (DIE LINKE):

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Da es jetzt keinen Widerspruch gab und der Antrag damit auf die Tagesordnung gesetzt wurde, würde ich vorschlagen, dass wir ihn in der Tagesordnung unter Punkt 8 platzieren. Wenn es dagegen keinen Widerspruch gibt, dann würden wir selbstverständlich den Antrag in Drs. 7/6256 zurückziehen.


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Vielen Dank, Herr Gebhardt. - Spricht irgendetwas dagegen oder haben Sie andere Bemerkungen? - Das ist nicht der Fall. Dann stelle ich fest, dass diese beiden Anträge nur gegeneinander ausgetauscht worden sind. Wir können somit nach der soeben festgestellten Tagesordnung verfahren.

Zum zeitlichen Ablauf der 51. Sitzungsperiode. Die morgige 106. Sitzung des Landtages beginnt um 9 Uhr.