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Sonntag, 31.05.2020

Keine Termine vorhanden.

Plenarsitzung

Transkript

Andreas Steppuhn (SPD):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bin schon ein wenig enttäuscht darüber, wie viel Niveaulosigkeit und Inkompetenz uns heute seitens der AfD im Bereich der Gesundheitspolitik entgegengehalten wird.

(Zuruf)

Herr Kollege Siegmund, ich erwarte von einem Vorsitzenden eines Sozialausschusses schon, dass er Fakten anerkennt, auch aus dem Bereich der Wissenschaft und aus dem Bereich der Gesundheitspolitik. Wir sind es schon gewohnt, dass wir es hier vonseiten der AfD sehr oft mit Verschwörungstheorien zu tun haben. Hier aber einfach falsche Sachverhalte, einfach falsche Fakten vorzutragen oder auch Coronatote zu leugnen, das macht es einfach nicht besser. Ich glaube, irgendwann ist die Grenze der Geschmacklosigkeit erreicht.

Sie haben vorgetragen, dass es um Handlungsalternativen geht. Ich will Ihnen sagen: Handlungsalternativen für einen Neustart des öffentlichen, des gesellschaftlichen und des wirtschaftlichen Lebens zu entwickeln, gehört aktuell zum Tagesgeschäft unserer Landesregierung. Und, meine Damen und Herren, unsere Landesregierung macht dabei gerade einen verdammt guten Job.

(Zustimmung)

Gerade in den Kernbereichen Gesundheit, Arbeitsmarkt und Wirtschaft - angefangen bei unserem Ministerpräsidenten über unsere Sozialministerin bis hin zum Wirtschaftsminister und anderen - kann man sagen, dass wir dabei sind, tagtäglich die Herausforderung zu bewältigen. Das alles erfolgt unter der Prämisse, dass die Gesundheit der Menschen an vorderster Stelle steht. Das ist auch gut so, meine Damen und Herren.

Wir wissen, dass der Druck - darüber ist heute schon gesprochen worden  , den Neustart möglichst schnell in allen Bereichen zu ermöglichen, groß ist. Hierbei das richtige Maß zwischen der Bewältigung der Pandemie und dem Schutz unserer Wirtschaft und damit auch der Arbeitsplätze zu finden, ist die große Herausforderung unserer Zeit. Dem stellt sich die Landesregierung. Es ist auch Aufgabe unseres Landtages, genau das in der Krise zu tun und unser Land gut durch die Krise zu steuern. Daher ist es die richtige Strategie, die Anzahl der Neuinfektionen klein zu halten und gleichzeitig die Wirtschaft unseres Landes stufenweise wieder hochzufahren.

Reden müssen wir darüber, wie wir den Neustart begleiten und auch darüber, wie wir die Folgen der Krise nachhaltig abmildern. Dazu ist heute einiges gesagt worden. Unser Fraktionsvorsitzender hat noch mal deutlich gemacht, dass wir es als SPD-Fraktion für richtig halten, zu investieren, insbesondere auch im Bereich der Kommunen. Das 2-Milliarden-€-Programm ist genannt worden.

Ich könnte jetzt noch über die Kurzarbeitergeldregelung reden.


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Das können Sie leider nicht, Herr Kollege

(Heiterkeit)

Tätigen Sie bitte den letzten Satz.


Andreas Steppuhn (SPD):

Genau, Frau Präsidentin. Ich war dabei, an diesem Punkt zu schließen.


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Sehr gut!


Andreas Steppuhn (SPD):

Ich könnte noch vieles sagen, aber ich denke, dass wir das noch in den Ausschüssen tun werden.

Ich danke für die Aufmerksamkeit. Der Antrag auf Überweisung ist vom Kollegen Krull gestellt worden. Dem schließe ich mich natürlich an. - Herzlichen Dank und gleich einen schönen Feierabend.

(Zuruf: Bitte schön!)