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Mittwoch, 15.07.2020

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10:00 Uhr Datum: 15.07.2020

Enquete-Kommission "Die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern!"

9. Sitzung Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

e10009e7.pdf (PDF, 474 KByte)


Plenarsitzung

Transkript

Dr. Hans-Thomas Tillschneider (AfD):

Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! Als ich in der Kurzfassung der Tagesordnung für das heutige Plenum den Titel des vorliegenden Antrages gelesen habe, ohne zu sehen, von welcher Fraktion er stammt, dachte ich, die CDU wolle mal wieder einen auf konservativ machen. „Schulnoten sind Nachweis für Leistung im Schulsystem“ - welch ein Satz!

(Heiterkeit bei der AfD)

Von Leistung ist die Rede, sie wird bejaht, sie muss durch Noten nachgewiesen werden, eigentlich eine ganz billige Selbstverständlichkeit.

(Tobias Rausch, AfD: Für die LINKE nicht!)

Aber mit billigen Selbstverständlichkeiten aufzutrumpfen, das ist die besondere Begabung der CDU.

Als ich dann gesehen habe, dass der Antrag von den LINKEN kommt, war ich einigermaßen irritiert. DIE LINKE beschwert sich, dass Noten aufgrund des Lehrermangels oft nicht mehr vergeben werden können, und will eine Statistik darüber. So weit, so gut.

Nun hätte ich von den LINKEN eher erwartet, dass sie Schulnoten ganz abschaffen wollen. Die Vorsitzende der GEW, eine gewisse Marlis Tepe, Herr Lippmann, also Ihre, wie sagt man unter Gewerkschaftern, Genossin, oder, wie dem auch sei, gewissermaßen Ihre Vorgesetzte, hat 2017 die Abschaffung von Schulnoten gefordert.

In Hessen haben die Grünen und die SPD ebenfalls die Abschaffung von Schulnoten verlangt und die CDU, die in Hessen mit den Grünen regiert, lässt sich dort sogar darauf ein, was wieder einmal alles über die CDU aussagt.

Jedenfalls ist das konsequent linke Pädagogik: Wer die Leistungsgedanken erledigt, der braucht auch keine Leistungsmessung, also keine Schulnoten mehr. Wer absolute Gleichheit will, der darf nicht mehr nach Leistung differenzieren und Schüler bewerten.

Und jetzt kommen Sie daher und beschweren sich darüber, dass nicht genug Noten vergeben werden. Das soll einer verstehen. Ich bin verwirrt. Ich finde es auch unaufrichtig. Wie dem auch sei. Ich will gar nicht weiter versuchen, zu verstehen, was Sie antreibt.

Das Anliegen an sich ist nach seinem reinen Sachgehalt berechtigt. Es geht nicht, dass so viel Unterricht ausfällt, dass die Mindestanzahl an Stunden, die für eine Notenvergabe notwendig ist, nicht erreicht wird. Und da wir anders als Sie, Anträge nicht danach bewerten, wer sie stellt, sondern nach ihrem Sachgehalt, stimmen wir diesem Anliegen zu.

Wir müssen aber wirklich ein Zeichen setzen; denn von der Faulheit und der Schlampigkeit, mit der Kleine Anfragen beantwortet werden, kann auch unsere Fraktion ein Lied singen. Das geht auf keine Kuhhaut mehr. Wir müssen ganz klar sagen: Ein bisschen mehr Konzentration, ein bisschen mehr Mühe; so schwer kann das nicht sein.

Als ich nach den Schulnamen, also nach den Namen aller Schulen im Land gefragt habe, habe ich etwas zurückbekommen, das hätte man, wenn man es in der Schule erhalten hätte, als ungenügend zurückgeben müssen. Es wurde nur die Hälfte angeführt und teilweise waren die Angaben falsch. Das Ministerium war also nicht in der Lage - ich habe nur nach den Namen aller Schulen im Land gefragt  , diese Frage zu beantworten. Und genauso ist es jetzt. Diese Daten sind einfach zu erheben. Also bitte, tun Sie Ihre Arbeit.

(Beifall bei der AfD)