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Samstag, 11.07.2020

Keine Termine vorhanden.

Plenarsitzung

Transkript

Hannes Loth (AfD):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Lassen Sie mich am Anfang gleich klarstellen: Keiner von uns hat sich jemals über den Wolf bzw. über die Angriffe und die Schäden, die er verursacht, lustig gemacht. Wir haben lediglich ein paar Späße gemacht, zum Beispiel wenn Herr Aldag sich sorgt, dass er verfolgt wird, oder so etwas. Sie können sich daran erinnern, wir auch.

(Wolfgang Aldag, GRÜNE: Ja, ja!)

Das war ein kleiner Spaß. Der kann ja wohl mal sein. Ansonsten führen wir hier immer harte Debatten und müssen uns gegenseitig mit Worten in die Haare kriegen. Das ist nicht der Sinn der Sache. Deswegen kann man einmal ein bisschen abschweifen.

Keiner möchte, dass der Wolf konsequent überall in ganz Sachsen-Anhalt ausgerottet wird. Das haben wir nicht beantragt. Das steht nicht im Antrag. Der gesellschaftliche Wille ist, dass der Wolf hier bei uns frei herumspazieren kann. Das sagt die Gesellschaft draußen. Wir sagen uns: Dafür gibt es Regeln. Die haben wir uns gegeben - die Leitlinie Wolf vom Ministerium, die lange Zeit geschlummert hat, dann neu bearbeitet und auch dank der Frau Ministerin neu aufgelegt und aktualisiert wurde. In dieser Leitlinie ist klar geregelt worden, was mit Wölfen passiert, die auffällig sind.

Wir haben im Jerichower Land einen Wolf, der auffällig ist. Er wurde dreimal nachgewiesen. Seine männlichen Nachkommen werden nachgewiesen. Damit ist der Wolf meiner Meinung nach und laut Auslegung der Leitlinie Wolf ein Problemwolf. Deswegen müssen Maßnahmen ergriffen werden. Auch hierzu haben wir nicht gesagt: Entnehmt den Wolf, schießt ihn tot. - Nein, wir haben gesagt: Uns ist nicht bekannt, dass bisher Vergrämungsmaßnahmen angeordnet oder mit den zuständigen Stellen Entnahmemaßnahmen besprochen worden sind. Es ist also an der Zeit zu schauen, wie wir damit umgehen, wenn wir wissen, dass wir auffällige Wölfe haben. Wir hatten schon im letzten Jahr einen auffälligen Wolf. Plötzlich ist Ruhe. Dann waren auch hier die drei Übergriffe. Plötzlich ist Ruhe. Wir wissen nicht, was passiert ist, wir müssen schauen.

Wir haben aber gesagt, dass der Wolf wieder zu unserer Landschaft gehört und dass die Gesellschaft das möchte. Wir wollen aber, dass die Richtlinien, die wir uns selbst geben, dazu beitragen, den Wolf in der Gesellschaft zu akzeptieren. Was passiert denn, wenn wir uns nicht an unsere eigenen Richtlinien halten, wenn wir sagen, ja, gut, jetzt hat er dreimal zugeschlagen, jetzt ist er weg, dann ist es halt so?

Wir müssen dabei aktiv werden und unsere eigenen Gesetze, unsere eigenen Richtlinien und unsere eigenen Forderungen, die wir uns auferlegen, um den Wolf in der Gesellschaft zu verankern, einhalten. Denn tun wir das nicht, hat die Gesellschaft irgendwann keine Lust mehr, den Wolf zu dulden. Dann sind wir an einem Punkt, an dem vielleicht wirklich mal ein Wolf im Wolfsfeuer landet. Und das will keiner hier. - Danke schön.

(Zustimmung bei der AfD)


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Vielen Dank, Herr Abg. Loth. Es gibt eine Frage des Abg. Herrn Gürth. - Herr Gürth, Sie haben das Wort. Bitte.


Detlef Gürth (CDU):

Frau Präsidentin, nur eine Zwischenintervention. - Ich habe noch einmal die Wortprotokolle - das ist ja dank Padoka einfach - zum Thema Wolf und große Beutegreifer in diesem Landtag nachgelesen und kann heute feststellen, dass die Fraktion der AfD ihre Position zum Thema Wolf um 180 Grad geändert hat.

(Zustimmung bei der CDU - Siegfried Borgwardt, CDU: Genau so ist es!)

Sie haben sich lustig darüber gemacht, wenn andere das Thema angesprochen haben, sie und zwei weitere Kollegen Ihrer Fraktion. Die Zwischenrufe lauteten „Panikmache“ und Verschiedenes andere mehr.

Sie haben sich hier wörtlich darüber beschwert, dass man Jagd auf Elefanten, Tiger und Löwen noch erlaube und für Wölfe und Biber nunmehr kein Platz sein solle im schönen Deutschland. Sie haben - nicht Sie persönlich, aber Ihre Fraktion - gesagt, das Zusammenleben mit dem Wolf muss in einem aufgeklärten Land möglich sein usw.

Wenn man das alles mal zusammennimmt, muss ich sagen, okay, Sie haben Ihre Meinung um 180 Grad geändert. Ich wollte das an dieser Stelle noch einmal feststellen.

(Zustimmung bei der CDU, bei der LINKEN und bei den GRÜNEN - Siegfried Borgwardt, CDU: Das nennt man Pirouette!)


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Vielen Dank, Herr Abg. Gürth. - Herr Abg. Loth, Sie haben jetzt die Möglichkeit, darauf zu erwidern.


Hannes Loth (AfD):

Ich finde es ja toll, dass Sie hier im Landtag den Kollegen Höcke zitieren. Das scheint schon mal flexibel bei der CDU zu sein. Danke schön.

(Detlef Gürth, CDU: Ist auch ein Wolf!)

Es ist natürlich nicht so,

(Carsten Borchert, CDU: Ein auffälliger!)

dass wir eine 180-Grad-Wende gemacht haben. Sie haben gerade vorgelesen, was wir gefordert haben. Ich habe Ihnen erklärt, warum wir jetzt fordern, dass dieser Wolf abgeschossen wird, nämlich weil das gesellschaftliche Klima aufgrund der übergriffigen Wölfe nicht mehr so ist, dass der Wolf allgemein anerkannt ist. Das ist der Sinn der Sache.

Wir haben vielleicht eine 90-Grad-Wende gemacht, ja. Wir gucken mal nach links und nach rechts - das ist ganz klar, weil wir uns weiterbilden - und gucken, wo wir Verbesserungen machen können. Das ist richtig.

(Lachen bei der LINKEN und bei den GRÜNEN)

Aber dafür sind wir ja auch hier. Und, Herr Gürth, natürlich brauchen auch wir in unseren Ansichten ab und zu eine Justierung. Aber es ist keine 180-Grad-Wende.

(Zustimmung bei der AfD)